97 Jahre Oktoberrevolution

Am 25. Oktober 1917 fand die russische Oktoberrevolution statt.
Da die bürgerliche Regierung weder Willens war, den Krieg gegen
die Mittelmächte (Deutsches Kaiserreich und Österreich-Ungarn)
zu beenden, noch in der Lage war, die Versorgung der
Bevölkerung sicherzustellen und gewaltsam gegen die Bevölkerung
Russlands vorging, verlor diese beständig an Rückhalt unter den Massen.
Lenin und die Bolschewiki sahen daraufhin die Notwendigkeit, die
Regierung zu entmachten, um Schlimmeres zu verhindern.

Die Revolution beginnt

Nachdem schon am 24. Oktober der Ausnahmezustand über Petrograd
verhängt wurde, besetzten die roten Garden am Morgen des 25. wichtige
Positionen in der gesamten Stadt und umstellten das Winterpalais, in dem
sich die russische Regierung befand. Schließlich gab der Panzerkreuzer
Aurora durch einen Schuss mit einer Platzpatrone das Signal zum Sturm.
Die Regierung wurde daraufhin abgesetzt und durch ein Rätesystem
ersetzt.

Die 3 Umsturzdekrete

Unmittelbar danach traten die vom 2. Allrussischen Kongress
beschlossenen Dekrete in Kraft. Das Wichtigste war zweifelsohne das
„Dekret über den Frieden“. Dieses sah einen Friedensvertrag mit den
Mittelmächten vor und führte letztendlich zum Frieden von Brest-Litowsk.
Das „Dekret über Grund und Boden“ besagte, dass jeder Einwohner
Russlands ein Recht darauf hat Land zu besitzen und dieses zu
bewirtschaften, was die Bauern letztendlich aus ihrer Abhängigkeit ihren
Gutsherren gegenüber befreite. Das „Dekret über Arbeiterkontrolle“
wiederum gab den Arbeitern ein Mitspracherecht in ihren Betrieben und
führte letztendlich zur Verstaatlichung der Industrie.

Der Russische Bürgerkrieg

Kurz nach der gelungenen Revolution begann die Konterrevolution, mit
dem Ziel, die alten Verhältnisse wiederherzustellen. Die sogenannte
Weiße Armee, die die sozialistische Republik bekämpfte, bestand aus
Monarchisten, Menschewiki und Militärs, die an den überwundenen
Herrschafts- und Produktionsverhältnissen festhielten. Unterstützt
wurden diese durch die imperialistischen Staaten Europas und den USA,
welche anfangs militärisch in den Konflikt eingriffen, sich im späteren
Verlauf aber auf materielle Unterstützung der Weißen Armee beschränkten.
Nur mit dem breiten Rückhalt der Bevölkerung gelang es der Roten Armee,
die Konterrevolution nach 5 Jahren niederzuschlagen.

Eine Chance für die Menschheit

Die sozialistische Sowjetunion, die aus der russischen
Oktoberrevolution hervorging, stellte eine wirkliche Alternative zu den
imperialistischen Staaten dar. Während das zaristische Russland noch ein
Agrarland war, in dem die meisten Menschen weder lesen, noch schreiben
konnten, setzte die Sowjetunion auf Bildung und die Anhebung des
Lebensstandards. So wurden im ganzen Land Schulen, Fabriken und
Elektrizitätswerke gebaut und die Landwirtschaft wurde effizienter
gestaltet.

 

Im 2. Weltkrieg besiegte die Sowjetunion das faschistische Deutsche
Reich und rettete somit Europa und den Rest der Welt vor der
faschistischen Barbarei. Auch nach dem Krieg förderte die Sowjetunion
die Völkerfreundschaft und förderte weltweit den Aufbau des Sozialismus.

 

Unsere Stellungnahme

 

Wir, die Linksjugend['solid]Hildesheim, betrachten die Oktoberrevolution als Chance auf eine Zukunft ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Wir sehen die historische Entwicklung in der Sowjetunion aber auch durchaus kritisch. Die Sowjetunion war der erste Staat, der sich auf den Sozialismus berufen hat. Das sozial- und ökonomisch-rückständige Land, die von außen unterstützten Reaktionäre und der damit verbundene blutige Bürgerkrieg, sowie die fast vollständige außenpolitische Isolation der jungen UdSSR - stets lief die Oktoberrevolution Gefahr, schon in den Anfangsjahren zu scheitern. Auch innere Machtstreitigkeiten und Fehlentscheidungen trugen dazu bei.

 

Nichtsdestotrotz haben es die Bolschewiki 1917 bewiesen: Eine Revolution der Unterdrückten und Ausgebeuteten ist nicht nur möglich, sie kann auch erfolgreich sein! Lernen wir aus den Fehlern und den Erfolgen.

Solidarität mit Kobane

Am Dienstag, den 07.10. 2014, hissten Kämpfer der Terrororganisation
„Islamischer Staat“ (IS) ihre schwarze Flagge auf einem Gebäude der
kurdischen Stadt Kobane. Die Stadt ist seit Tagen schwer umkämpft und
nun ist es der IS gelungen, mehrere Stadtteile zu erobern. Als diese
Nachricht bekannt wurde, fanden deutschlandweit zahlreiche
Spontandemonstrationen statt. Auch in der Türkei demonstrierten viele
Kurden gegen die türkische Außenpolitik.

Wer ist die IS?

Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) war ursprünglich unter
dem Namen „Al-Nusra-Front“ bekannt. Diese war ein Ableger der
Terrororganisation „Al-Qaida“, welche als „Al-Nusra-Front“ im syrischen
Bürgerkrieg gegen Baschar al-Assad kämpfte. Aus der „Al-Nusra-Front“
entwickelte sich die Organisation „Islamischer Staat im Irak und der
Levante“ (ISIS), welche sich inzwischen in „Islamischer Staat“ (IS)
umbenannt hat. Bei der IS handelt es sich um nichts anderes als eine
reaktionäre Bande von Faschisten, die sich hinter der Religion
verstecken, um ihre Ziele durchzusetzen und um Andersdenkende
abzuschlachten. So distanzieren sich so gut wie alle islamischen
Glaubensgemeinschaften vom IS, der den Islam als Vorwand missbraucht, um
Menschen zu töten und zu foltern. Die IS unterdrückt insbesondere Frauen
und zwingt diese, sich mit einer Burka zu verhüllen und als Menschen 2.
Klasse dem Mann zu dienen.

Wem nützt dies?

Die damalige „Al-Nusra-Front“ wurde unter anderem von den U.S.A.,
Israel, Saudi-Arabien und Katar aufgebaut, um Baschar al-Assad zu
stürzen. Inzwischen hat der IS ein nicht zu kontrollierendes Eigenleben
entwickelt, von dem ihre Unterstützer aber profitieren. Insbesondere
Saudi-Arabien und Katar befürworten das streng konservative Weltbild,
was die IS in dem von ihr besetzten Gebieten gewaltsam durchsetzt.

Teile und herrsche

Alle Förderer der IS profitieren von deren Existenz. Die U.S.A.
unterstützten die IS schon dabei, Syrien, welches der einzige Verbündete
Russlands im Nahen Osten ist, zu schwächen. Außerdem kaufen die U.S.A.
billiges Öl, welches die IS verkauft, um seine Feldzüge zu finanzieren.
Israel profitiert davon, dass die arabischen Staaten gespalten sind und
somit keine Bedrohung darstellen. Saudi-Arabien und Katar sehen durch
den IS ihr reaktionäres Weltbild vertreten und stellen sich Seite an
Seite zu den U.S.A., um ihre Handelsbeziehungen, von denen diese
profitieren, nicht zu gefährden. Die Türkei begrüßt, dass die IS gegen
Assad und gegen die kurdischen Autonomiegebiete kämpft, da diese jeweils
die Autorität der Türkei im Nahen Osten untergraben und durch ihre bloße
Existenz Probleme für die Regierung in Ankara bedeuten.

Türkei und Kobane

Gerade die Türkei unter Erdogan verfolgt eigene Ziele. Die
selbstverwaltete kurdische Stadt Kobane ist Erdogan schon seit langem
ein Dorn im Auge. So leben die, von ihm verachteten, Kurden quasi „vor
seiner Haustür“ und schüren durch ihre bloße Anwesenheit das Feuer der
kurdischen Unabhängigkeit, welches auch auf die Kurden, die in der
Türkei wohnen, ausstrahlen könnte. Aus diesem Grund verhindert die
türkische Armee, die nur wenige hundert Meter von Kobane stationiert
ist, das Unterstützer der Kurden die Grenze zu Kobane überqueren, lässt
die Kämpfer des IS die Grenze aber passieren, versorgt sie mit Nachschub
und behandelt deren Kämpfer in türkischen Krankenhäusern. Für Erdogan
ist der IS nur ein Mittel zum Zweck.
Er bekämpft die ungeliebten Kurden und bietet einen guten Grund, in
Syrien einzumarschieren und die gesamte Nato, als Unterstützungsmacht
der Türkei, in diesen Krieg mit hineinzuziehen. Die Türkei riegelt die
Grenze zu Kobane systematische ab und lässt die Unterstützer Kobanes
nicht in die Stadt, während die Kämpfer der IS nur wenige Kilometer von
Kobane entfernt frei die Grenze passieren können und medizinische Hilfe
in der Türkei beanspruchen können. Entgegen der in den europäischen
Ländern vorherrschenden Meinung, wollen die Kurden kein Eingreifen der
türkischen Streitkräfte, da die Türkei die selbstverwalteten
Kurdengebiete genauso bekämpft, wie die IS. Der Einzige Grund, warum die
Türkei noch nicht militärisch gegen Rojava vorgegangen ist, ist, dass
Erdogan Angst vor bewaffneten Aufständen der in der Türkei leben Kurden
hat.

Proteste Weltweit

Weltweit demonstrierten kurdische Gemeinden ihre Solidarität mit den
Eingeschlossenen in Kobane. Gerade über die kurdische Gemeinde in
Hamburg wurde berichtet, da diese von salafistischen IS-Unterstützern
mit Macheten attackiert wurde. Auch in der Türkei demonstrierten viele
Kurden gegen die Politik Erdogans und es kamen dabei bis jetzt 25
Demonstranten ums Leben.

Wir, die Linksjugend [‘solid] Hildesheim, fordern deshalb: Keine
Waffenexporte an Saudi-Arabien und Katar. Die Türkei soll ihre Grenzen
für IS-Kämpfer schließen und für die Unterstützer Kobanes öffnen. Die
Bundeswehr soll ihre Patriot-Raketen an der türkischen Grenze abziehen.
Denn Waffen schaffen keinen Frieden.

Die DDR ein "Unrechtsstaat"?

Aufgrund der aktuellen Debatte darum, ob die DDR denn ein „Unrechtsstaat“ gewesen sei, beziehen wir hiermit zu diesem Thema Stellung.

Der Begriff „Unrechtsstaat"

Der Begriff „Unrechtsstaat“ an sich ist, laut offizieller Definition, eine Bezeichnung für einen Staat, der kein "Rechtsstaat" ist. Wobei es sich aber nicht um einen juristischen, sondern um einen politischen Begriff handelt. Durch die Auseinandersetzung mit der Begriffsherkunft wird schon der wahre Kern dieser Debatte enthüllt. Der Begriff „Unrechtsstaat“ ist nichts weiter als ein politischer Kampfbegriff und er ist auch nie etwas anderes gewesen. Auch der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gehrcke, der dem linken Flügel der Partei „Die Linke.“ angehört, bezeichnete den Begriff als „historisch falsch, politisch interessengelenkt und wissenschaftlich unhaltbar". Des Weiteren stellt Gehrcke fest, dass der Begriff „Unrechtsstaat“ nichts Weiteres ist, als der Versuch, die DDR auf eine Stufe mit dem 3. Reich zu stellen, wie es die „Totalitarismus-Theorie“ schon versucht.

Rot-Rot-Grün um jeden Preis

In Thüringen scheinen die Koalitionsgespräche zwischen SPD, Grünen und Der Linken aufgrund der Frage ob die DDR ein „Unrechtsstaat“ gewesen sei, zu stagnieren. Anfangs verneinte Gregor Gysi diese Anschuldigungen, aber aufgrund der absehbaren Koalitionsbeteiligung und der Möglichkeit, mit Bodo Ramelow den ersten „linken“ Ministerpräsidenten zu stellen, knickte er schließlich ein und ist bereit, diesen ahistorischen Begriff zu verwenden. Auch auf Bundesebene wird ihm dies bei seinem angestrebten Außenministerposten zum Jahre 2017 hin, helfen. Da diese Formulierung gerade von den Grünen kommt, die die Faschisten in der Ukraine ignorieren, bzw. somit unterstützen, steht die gesamte Debatte in einem ganz anderen Licht. Einerseits unterstützen die Grünen offen Faschisten, die öffentlich Menschen töten, andererseits bezeichnen ebendiese Grünen die DDR als „Unrechtsstaat".

Die DDR ist ein „Unrechtsstaat“? Die BRD nicht?

Wenn es keine genau festgelegte Definition dieses Begriffs gibt, wie soll man denn unterscheiden, was ein „Rechtsstaat“ und was „Unrechtsstaat“ ist? Sicher, in der DDR gab es eine Mauer, die die Reisefreiheit eingeschränkt hat und es gab ein „Ministerium für Staatssicherheit“, das die Menschen ausspionierte. In der heutigen BRD gibt es auch Unrecht. Zum Beispiel sammelt die NSA im gesamten deutschen Bundesgebiet täglich mehr Daten, als es die „Stasi“ jemals könnte. Viele Menschen in der BRD sind arm trotz Arbeit und müssen als sogenannte „Aufstocker“ beim Jobcenter vorstellig werden. Sie müssen Zuschüsse zu ihrem Lohn beantragen, um überhaupt auf den Hartz4-Regelsatz zu kommen. Viele ältere Menschen, die ihr gesamtes Leben lang gearbeitet haben, müssen zusätzlich zu ihrer Rente Sozialhilfe beantragen, weil die Rente zum leben nicht reicht.

„Bedauerliche Einzelfälle“?

Viele Menschen der heutigen BRD führen an, dass es Menschen gab, die in DDR-Gefängnissen misshandelt wurden, aber so was gibt es auch in der BRD. Was ist denn mit Oury Jalloh passiert? Obwohl er bei seiner Ingewahrsamnahme durchsucht wurde und in seiner Zelle auf einer feuerfesten Matratze festgeschnallt wurde, soll er sich angeblich selber angezündet haben. In diesem Fall wurde niemand verurteilt. Was ist mit dem Jenaer Jugendpfarrer Lothar König, der angeblich dazu aufgefordert haben soll, Polizisten mit Steinen zu bewerfen. Im Laufe des Gerichtsprozesses, verwickelten sich die Polizeibeamten, die als Zeugen fungierten, so in Widersprüche, dass die Anklage fallen gelassen werden musste. Was ist mit Gustl Mollath, der in die Psychiatrie eingewiesen wurde, weil er seine Frau, wegen Geldwäsche anzeigen wollte, obwohl dies der Wahrheit entsprach. Die Ärzte, die ihn einwiesen, sind bis heute nicht verurteilt worden. Dies sind nur ein paar exemplarische Beispiele, die beweisen, dass auch die BRD, an diesen Maßstäben gemessen, nicht viel von einem „Rechtsstaat“ inne hat.

Das Demonstrationsrecht

Schon im Jahre 2013 waren Mitglieder der Linksjugend [‘solid] Hildesheim bei dem organisationsübergreifenden Demonstrationszug des Bündnisses „Blockupy“ in Frankfurt am Main dabei. Ziel dieser Demonstration war es, an der Europäischen Zentralbank vorbeizuziehen und dort gegen die Austeritätspolitik der Troika zu protestieren. Schon nach wenigen hunderten Metern wurde der Demonstrationszug, der ca. 10.000-20.000 Teilnehmer umfasste, von der Polizei unter fadenscheinigenden Gründen gestoppt. So wurde zum Beispiel behauptet, dass einige Teilnehmer vermummt gewesen seien. Die sogenannte „Vermummung“ bestand aus Sonnenbrillen und Regenschirmen (es war übrigens Juni). So wurde ein Teil der Teilnehmer von der Polizei eingekesselt und deshalb konnte die gesamte Demonstration nicht zu ihrem eigentlichen Ziel gelangen und musste aufgelöst werden.

Am 3.10.2014 protestierten ca. 5.000 Menschen in Hannover gegen den sogenannten „Tag der Deutschen Einheit“ und für die Freiheit der kurdischen Stadt Kobane. Anstatt den Demonstrationszug, wie geplant, zum Maschsee ziehen zu lassen, wo die Demonstranten in die Hörweite von Angela Merkel und Joachim Gauck gekommen wären, wurde die Demoroute von der Polizei umgeleitet und kurz nachdem der Demozug die Marktkirche passierte, wurde eine Farbbombenexplosion, seitens der Polizei, inszeniert bei der Passanten mit Farbe bespritzt wurden. Dies wurde zum Vorwand genommen, um den Demozug auf unbestimmte Zeit festzusetzen, worauf dieser dann seitens der Demonstrationsleitung letztendlich aufgelöst wurde. Aus Protest gegen diese Vorgehensweise seitens der Staatsorgane, begaben sich mehrere hundert empörte Teilnehmer der aufgelösten Demonstration zum Maschsee und beteiligten sich an einer Sitzblockade, woraufhin ca. 180 Menschen vorübergehend in Gewahrsam genommen wurden.
Eine Genossin, die die Wendezeit persönlich miterlebt hat und die bei der Demonstration anwesend war, sagte: “Es ist genau wie damals, während die Herrschenden Loblieder auf sich singen lassen, demonstrieren die anderen gegen ihren Staat“.

Wir, die Linksjugend [‘solid] Hildesheim, haben am 3.10.2014 an der Demonstration teilgenommen und haben dort die staatliche Willkür aus erster Hand erfahren. Um zu verhindern, dass die Demonstration in Seh- und Hörweite von Gauck und Merkel gekommen wäre, wurde diese von staatlicher Seite her eskaliert. Dadurch kamen auch viele Unbeteiligte zu schaden.
Zur DDR mag gesagt sein, dass es dort, genau wie in der BRD, zwar Verstöße gegen geltendes Recht gegeben haben mag, aber dass es lediglich Ausnahmen von der Regel waren und sich der überwiegende Teil der Einwohnerinnen und Einwohner auf geltendes Recht berufen konnten. Weder die BRD, noch die DDR sind „Unrechtsstaaten“, aber im Vergleich zur BRD war die DDR der Staat, der die bessere Sozialgesetzgebung hatte. Aus diesem Grund wollen viele Menschen, die damals dort lebten, die DDR zurück.

Die Linksjugend [‘solid] Hildesheim steht ein für eine solidarische Gesellschaft, bei der der Mensch im Mittelpunkt steht und nicht der Profit. Die DDR war kein „Unrechtsstaat“ und der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte.

3. Oktober. Kein Grund zum feiern!

Neben dem 100. Jahrestag des Beginns des 1. Weltkrieges und dem 75. Jahrestag des Beginns des 2. Weltkrieges jährt sich in diesem Jahr ein weiteres Ereignis, welches Millionen von Menschen in negativer Weise  beeinflusste. Die „Deutsche Wiedervereinigung“.

Viele Einwohner der Deutschen Demokratischen Republik sehnten sich nach Reisefreiheit, freier demokratischer Mitbestimmung und nach westlichen Konsumgütern. Für diese Dinge gingen sie auf die Straße und unter dem Willen der Massen kollabierte der deutsche Realsozialismus letztendlich. Aber haben diese Menschen letztendlich bekommen, wofür sie auf die Straße gingen? Gewiss nicht!

Mauerfall  und „Wiedervereinigung“

Aufgrund des verfehlten Reformkurses des damaligen Generalsekretärs der KPdSU, Michail Sergejewitsch Gorbatschow, begann der sogenannte Ostblock, im Jahr 1989, in sich zusammenzubrechen. In Deutschland bleibt hierbei der „Tag des Mauerfalls“ (9. November 1989), im Gedächtnis. Nicht nur, weil an diesem Tag die Grenze zwischen den beiden deutschen Staaten fiel, sondern auch, weil somit der sogenannte „Eiserne Vorhang“ fiel, der Europa bis dahin in zwei Hälften teilte.

Die Abwicklung der ostdeutschen Industrie

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein kapitalistischer Staat, der über seine eigenen wirtschaftliche Infrastruktur  verfügt und für dessen Konzerne die Staatsbetriebe der DDR nur Konkurrenz darstellten. So wurden die Staatsbetriebe der DDR entweder geschlossen, oder kostengünstig an Konzerne der BRD verkauft, die sich so an ihnen bereicherten. So kam es zu Massenentlassungen und Betriebsschließungen, bei denen die Konzerne der BRD maßgeblich profitierten. Dadurch gelang es diesen Konzernen zum einen, billig produzierende Konkurrenz auszuschalten und zum anderen, ihre Produktionskapazitäten kostengünstig zu erweitern. Für die ehemals dort Beschäftigten bedeutete dies Massenentlassungen und Lohnkürzungen. Was letztendlich in Arbeitslosigkeit und Armut mündete.

Der Kapitalismus feiert sich selbst 

                                                   

Am 3.10.2014 findet ein großer Festakt in Hannover statt, der die Annexion der DDR durch die BRD hochleben lassen soll. Zu dieser Feier werden auch einige Politiker erwartet, die den Kapitalismus in all seine Härte repräsentieren. Unsere Bundeskanzlerin, Angela Merkel, die für knallharte Wirtschaftspolitik, wie massive Steuersenkungen für Betriebe und Besserverdienende, Austeritätspolitik und auch für die Transformation der Bundesrepublik in ein Billiglohnland steht. Unser amtierender Bundespräsident, Joachim Gauck, der sich dafür einsetzt, dass die Bundeswehr vermehrt an Auslandseinsetzen teilnimmt, um der deutschen Wirtschaft Rohstoffquellen und Handelswege zu erkämpfen und um die imperialistische Politik der BRD gegenüber anderen Staaten durchzusetzen. Zum anderen hat auch der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff zugesagt, der aus seinem Amt zurücktreten musste, da ihm Beeinflussung durch befreundete Unternehmer nachgesagt wurde. Die Kosten dieses Spektakels werden sich auf ca. 4,4 Millionen Euro belaufen, die zum Großteil aus Steuergeldern aufgebracht werden.

Wir wehren uns dagegen 

                                                           

Um gegen diese Selbstbeweihräucherung des deutschen Kapitalismus und gegen das feiern der Zerschlagung und Annexion der Deutschen Demokratischen Republik zu demonstrieren, beteiligen wir uns an der Gegendemonstration, die von verschiedensten Gruppen und Organisationen aus dem ganzen Land unterstützt wird.

Die Demonstration beginnt am 3.10.2014 um 14 Uhr am Hannoveraner Opernplatz.