HAGIDA: Der Anfang vom Ende

Am 27.01.2015 versammelte sich HAGIDA (Hannoveraner gegen die Islamisierung des Abendlandes) erneut in Hannover um zu demonstrieren und ihre ausländerfeindliche Propaganda zu verbreiten. Ca. 200 Neonazis fanden sich auf dem Opernplatz zusammen und wurden dabei von ca. 2000 Gegendemonstranten übertönt. Noch während die Neonazis ihre Demonstration begangen, zogen die AntifaschistenInnen zum Platz der Weltausstellung, wo die Neonazis ihre Abschlusskundgebung abhalten wollten, und besetzten ihn. Trotz massiven eines Polizeiaufgebots, gelang es nicht, den Platz zu räumen. Nach ungefähr 6 Minuten brachen die Nazis ihren Marsch ab, da es kein Weiterkommen mehr gab. Trotzdem mussten sie 30 Minuten warten, bis die Polizei ihnen den Weg zum Bahnhof freigemacht hatte. Im Bahnhof angekommen, musste die Polizei die Gleise 13 und 14 abriegeln, um HAGIDA die Abreise zu ermöglichen.

Unter dem lautstarken Protest der AntifaschistInnen, welche die Neonazis zum Bahnhof begleitet hatten, betraten sie den Bahnsteig um in ihre Züge zu steigen.

Um den Antifaschistischen Gegenprotesten auszuweichen, hat HAGIDA  ihre nächste Veranstaltung anfangs auf Freitag, den 6.2. verlegt und im Laufe der Woche abgesagt, um sich neu zu organisieren. Dies ist eine Reaktion auf die beiden gescheiterten Versuche, einen PEGIDA-Ableger in Hannover zu etablieren und zeigt auf, wie schwach diese rassistische Bewegung in Hannover ist.

Wir, die Linksjugend ['solid] Hildesheim rufen dazu auf, sich an den Gegenprotesten zu beteiligen, sobald HAGIDA ihre nächste Demonstration anmeldet, und diese abermals zu blockieren.

HAGIDA - Das war wohl nichts!

Am 12.01.2015 versuchte der PEGIDA-Ableger "HAGIDA" (Hannoveraner gegen die Islamisierung des Abendlandes), in Hannover Fuß zu fassen. Ca. 150 RassistInnen versammelten sich am Hannoveraner Steintorplatz, um von dort aus zum Opernplatz zu ziehen. Bereits am Startpunkt mischten sich ca. 2.500 AntifaschistInnen unter diese und blockierten die RassistInnen. Die Polizei versuchte, die Blockade gewaltsam zu beenden, was ihr aber trotz massiven Einsatzes von Reizgas und der Reiterstaffel nicht gelang. An der Marktkirche trafen sich derweil 20.000 GegendemonstrantInnen, die anschließend friedlich zum Opernplatz zogen. Noch während die Gegendemo unter dem Motto "Licht aus für Rassisten" Richtung Opernplatz zog, löste HAGIDA ihre Veranstaltung auf, da der Marsch aufgrund der starken Gegenproteste abgebrochen werden musste. Darauf folgte großer Jubel der AntifaschistInnen, jedoch kam HAGIDA auch dann noch immer nicht von der Stelle. Erst nach eindringlicher Aufforderung der Polizei, die HAGIDA abziehen zu lassen, kamen die GegendemonstrantInnen dem nach. Auf dem Weg zum Hauptbahnhof wurden die RassistInnen von zahlreichen AntifaschistInnen kritisch begleitet. Die Polizei hingegen versuchte, dies durch massiven Gewalteinsatz zu unterbinden und schirmte die RassistenInnen durch mehrere Polizeiketten ab. Dabei wurden viele GegendemonstrantInnen verletzt und mussten sich teilweise im Krankenhaus behandeln lassen. Die Polizei riegelte den Bereich um den Hauptbahnhof weiträumig ab um HAGIDA die Abreise zu ermöglichen.

Wir möchten uns bei den zahlreichen Gegendemonstranten bedanken, die den Aufmarsch verhindert haben und ein Zeichen gegen Rassismus und Intoleranz gesetzt haben.

Wir, die Linksjugend ['solid] Hildesheim haben uns an der erfolgreichen Gegendemonstration beteiligt und bildeten einen starken linken Block, um ein Zeichen gegen Fremdenhass und Ausgrenzung zu setzen. HAGIDA hat angekündigt, ab dem 26.01. jeden Montag eine Demonstration durchführen zu wollen. Wir rufen deshalb dazu auf, sich an den Gegenaktionen zu beteiligen. Es ist wichtig, sich nicht auf dem Erfolg der gelungenen Blockade auszuruhen, sondern gerade jetzt weiter zu mobilisieren! Lasst uns HAGIDA zeigen, dass in Hannover kein Platz für Faschisten ist!

Pegida: Das rechte Mittelfeld der BRD

Seit einigen Wochen finden in Dresden rassistische Demonstrationen unter der Bezeichnung "Pegida" („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) statt. Diese Bewegung findet inzwischen auch in anderen deutschen Städten Anhänger. Diese Bewegung wurde von kleinbürgerlichen Rassisten, zusammen mit Rechtsradikalen ins Leben gerufen und aufgrund ihres biederen Auftretens findet sie auch im bürgerlichen Spektrum Anklang. Pegida ist gegen eine vermeintliche Islamisierung Deutschlands, was aber nur als Vorwand genommen wird, um gegen Migrant*innen und zu hetzen. Denn von einer Islamisierung ist Deutschland mehr als entfernt und dies lässt sich belegen.
 
Dennoch gelingt es Pegida, eine Angst zu schüren, besonders dort, wo sie mehr als unbegründet ist und Menschen gar nicht mit Ausländern insbesondere Muslim*innen konfrontiert werden, wie z.B. in Dresden, wo die Demonstrationen von Pegida besonders viele Teilnehmer aufweisen. Diese Teilnehmer behaupten von sich selbst, keine Neonazis zu sein, sondern einfach nur besorgte Bürger aus der Mitte der Gesellschaft. In Wirklichkeit jedoch, benutzen sie dieselben Parolen wie Rechtsextremisten und demonstrieren Seite an Seite mit ihnen. Dabei differenzieren sie nicht zwischen gläubigen und nicht-gläubigen Menschen und hetzen im Allgemeinen gegen Ausländer. Um den Schein zu wahren, Pegida beinhalte keine Neonazis, stellt das Fronttransparent einen Menschen dar, welcher neben die Fahne des islamischen Staates, das Hakenkreuzsymbol, sowie das Logo der Antifaschistischen Aktion und die alte Fahne der PKK entsorgt. Neben ihrer Hetze gegen Antirassist*innen, die sie als Handlanger der „linksversifften Polit-Lobby“ sehen (die sächsische AfD mutmaßt sogar, antirassistische Gegendemonstrant*innen würden mit Steuergeldern bezahlt), hat Pegida als einen ihrer Hauptfeinde die kurdische Freiheitsbewegung auserkoren. Nach Selbstaussage des Pegida-Initiators Lutz Bachmann, sah sich dieser zur Gründung der Facebook-Gruppe genötigt, nachdem auf einer solidarischen Veranstaltung für das vom IS bedrängte Kobané, Waffen für die dort Kämpfenden gefordert wurden. An vorderster Front kämpfen dort auch Selbstverteidigungseinheiten der kurdischen Arbeiterpartei PKK, die hierzulande seit 1993 verboten ist. Damit stellt sich Pegida nicht nur gegen ebenjene Kräfte, die allen voran gegen den Jihadismus des IS kämpfen. Sie offenbaren sich auch hier als dumpfe Rassisten, die nicht nur Menschengruppen diskriminieren und abstempeln, sondern auch verallgemeinern. Ein Angriff auf einen Dresdner Rubgyspieler am 7. Dezember ist ein weiterer Beweis für das irrationale und reaktionäre Denken und Handeln im Umfeld der Pegida: Der Spieler trägt Bart und ist nicht-deutscher Herkunft (sondern spanischer) – deswegen wurde er erst als Salafist beschimpft und wenig später attackiert.

Zwar propagiert Pegida, Deutschland würde im Vergleich zu anderen Staaten Europas die meisten Flüchtlinge aufnehmen, im Verhältnis jedoch, gemessen an der Einwohnerzahl, belegt Deutschland nur Platz 5, wenn es allein um Antrag auf Asyl geht. Bezüglich der Bewilligung dieser Anträge, hinkt die BRD u.a. Schweden deutlich hinter. Dort wurden 2013 ca. 4000 Menschen mehr aufgenommen, obwohl sich die Einwohner*innenzahlen Schwedens auf gerade einmal 9 Mio. belaufen.
Das Positionspapier der Pegida welches vor kurzem veröffentlicht wurde, verschleiert ihr eigentliches Vorhaben mit Aussagen, die eher dem linken Spektrum zugeordnet werden könnten. So geht es z.B. um eine gerechtere Flüchtlingspolitik, die Verkürzung von Asylverfahren und wirbt mit dem Recht auf Integration, welches im Grundgesetz verankert werden soll. Jedoch wird sehr oft die Haltung der Schweiz zu Aslyanträgen als Vorbild herangezogen, welche sich zwar für ein beschleunigtes Asylverfahren ausspricht, jedoch auch für weniger Antragsmöglichkeiten für Asylsuchende.

Es sind Rassisten und Faschisten, ihre misanthropische Hetze und Mobilisierung, die uns immer wieder ins Mittelalter zurückwerfen, statt um eine Zukunft ohne Ausbeutung und Unterdrückung zu kämpfen. Deswegen stellen wir, die Linksjugend ['solid] Hildesheim, uns entschieden gegen „Pegida“ und seine Ablegerorganisationen, für eine emanzipatorische, pluralistische Gesellschaft! Klassenkampf statt Vaterland!

Rechtsradikale und Homophobe marschieren in Hannover auf

Nachdem letzten Samstag eine relativ erfolglose Veranstaltung der Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa) in Hannover stattfand, mobilisieren Neonazis der Partei „Die Rechte“ für Samstag, den 22.11.2014, wieder zu einer Demonstration unter dem Motto „Gegen linke Gewalt“ nach Hannover. Außerdem werden einige homophobe Gruppierungen am gleichen Tag eine Demonstration gegen den geplanten Bildungsplan der Landesregierung abhalten.

HoGeSa gnadenlos gescheitert

Die Hooligans gegen Salafisten planten, mit ihrer Veranstaltung vom 15.11. in Hannover, an ihre Demonstration vom 26.10. in Köln anzuknüpfen. Dort versammelten sich ca. 5.000. gewaltbereite Rechtsradikale, um gegen den Islam in Deutschland zu protestieren. Hierbei setzten sie den Islam absichtlich mit den radikalislamistischen Salafisten gleich, um ein Bedrohungsszenario zu schaffen und alle Musliminnen und Muslime mit dieser religiösen Splittergruppe gleichzusetzen. Da die Polizei von vornherein strenge Auflagen machte, mussten sich die Hooligans mit einer stationären Kundgebung auf dem Hannoveraner ZOB abfinden. Die Veranstaltung fand sozusagen, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, auf einem der unansehnlichsten Plätzen Hannovers statt. So gab es ein strenges Alkoholverbot und alle Teilnehmer worden einzeln durchsucht, was viele Hooligans von vornherein abschreckte, sodass nur 3.500 von ihnen an der Kundgebung teilnahmen. Als die antifaschistische Gegendemonstration den Andreas-Hermes-Platz, welcher direkt in Hörweite des ZOB liegt erreichte und dort kurdische Musik abspielte, drohte die Lage seitens der Hooligans zu eskalieren, wurde aber durch massive Polizeipräsenz unter Kontrolle gehalten. So zogen viele Hooligans schon vor dem offiziellen Ende der Veranstaltung enttäuscht ab.

Rechtsradikale zieht es wieder nach Hannover

Nach der gescheiterten HoGeSa-Veranstaltung zogen viele kleinere Gruppen von Neofaschisten durch die Hannoveraner Innenstadt und suchten nach Gelegenheiten, Teilnehmer der Gegendemonstration zusammenzuschlagen. Im Rahmen dieser Zusammenstöße, zogen die Rechten meist den Kürzeren, da die AntifaschistInnen, meist innerhalb kürzester Zeit, in größerer Zahl vor Ort waren und die Übergriffe abwehren konnten. Nun hat die Neonazi-Partei „Die Rechte“ eine Kundgebung unter dem Motto „Gegen linke Gewalt“ angekündigt. Die Veranstaltung soll von 12-18 Uhr am Klagesmarkt (Postkamp 1) stattfinden, wo 4 Neonazis angeblich von einer Gruppe AntifaschistInnen verletzt worden sind. Nun versuchen die Rechtsradikalen, sich selbst als Opfer darzustellen, obwohl deren Gruppen am 15.11. gewaltsuchend durch die Innenstadt gezogen sind. Um ein Zeichen gegen diese Tatsachenverdrehung zu setzen, treffen sich die Gegendemonstranten um 11:00 Uhr an der Goseride (Ecke Celler Straße), um den faschistischen Terror zu enttarnen und sich diesem vehement und solidarisch entgegenzustellen.

Homophobe demonstrieren ebenfalls

Die AfD nahe „Initiative Familienschutz“ plant am gleichen Tag um 14 Uhr eine Demonstration, die am Steintor beginnen wird und Richtung Landtag ziehen soll. Diese sogenannte „Demo für alle“ richtet sich gegen den geplanten Bildungsplan der Landesregierung, der vorsieht, Grundschulkinder über sexuelle Vielfalt aufzuklären. Die Demonstranten stammen zum überwiegenden Teil aus dem religiös-konservativen Lager, dass die „typische“ Familie mit Vater und Mutter als Maß aller Dinge begreift und es nicht akzeptiert, dass es auch alternative Lebensmodelle gibt, in denen Nichtheterosexuelle in einer festen Partnerschaft zusammenleben und eventuell auch gemeinsam Kinder großziehen. Die entsprechende Gegenveranstaltung beginnt um 12:30 Uhr an der Goseriede.

Keine Toleranz gegenüber der Intoleranz

Wir, die Linksjugend ['solid] Hildesheim setzen uns für eine tolerante und pluralistische Gesellschaft ein, in der sich jeder Mensch nach seinen Fähigkeiten und Bedürfnissen frei entwickeln und ein selbstbestimmtes Leben führen kann. Wir lehnen es somit ab, dass intolerante und fremdenfeindliche Ideologien unwidersprochen propagiert werden. Wir rufen deshalb dazu auf, sich an den Gegenprotesten zu beteiligen, um sich diesen intoleranten und rückschrittlichen Gruppierungen entgegenzustellen und ein Zeichen gegen Hass und Ausgrenzung zu setzen.

Hoch die internationale Solidarität!

Klassenkampf statt Vaterland und Patriarchat!

HoGeSa-Demonstration am 15.11. in Hannover verhindern!

Am 26.10.2014 demonstrierten in Köln ca. 4.000 Hooligans und Neonazis
gegen Salafisten in Deutschland. Dabei kam es bereits nach kurzer Zeit
zu schweren Ausschreitungen und Straßenschlachten mit der Polizei. Die
Organisatoren bezeichnen diese Hooliganbewegung als HoGeSa (Hooligans
gegen Salafisten). Am 15.11. wollen Personen aus dem Umfeld der HoGeSa in
Hannover wieder eine Demonstration durchführen, bei der auch wieder mit
gewaltsamen Übergriffen seitens der Teilnehmer gerechnet werden muss.

Was ist die HoGeSa und warum ist sie so gefährlich?

Die HoGeSa ist ein Zusammenschluss von verschiedenen rechtsradikalen
Hooligans, Neonazis und Islamhassern, die oberflächlich gegen
radikalislamistische Salafisten sind, dies aber nur zum Vorwand nehmen,
um gegen Muslime und eine angebliche „Islamisierung“ Deutschlands zu
demonstrieren. Dabei finden sie auch in Teilen des rechten bürgerlichen
Lagers Anhänger, die mit ihnen sympathisieren. Schon im Vorfeld der
Demonstration in Köln tranken die Hooligans Alkohol in rauen Mengen und
grölten rechtsradikale Parolen. Bei der Auftaktkundgebung auf dem
Breslauer-Platz wurden sie zusätzlich vom Frontmann der rechtsradikalen
Hooliganband „Kategorie C“, Hannes Ostendorf, angestachelt. So kam es
nach kurzer Zeit zu ersten Angriffen auf Polizeibeamte und viele
Teilnehmer zeigten den verbotenen Hitlergruß, während sie
Deutschlandfahnen schwenkten und ein Polizeiauto umwarfen. Die
Einsatzleitung der Polizei war mit der Situation maßlos überfordert und
eine Auflösung der Demonstration beruhigte die Lage nicht, sondern
verschlimmerte diese nur. Im Umfeld der Kundgebung wurden AnwohnerInnen, MigrantInnen und (vermeintliche) Linke und AntifaschistInnen angegriffen.

HoGeSa will am 15.11.2014 In Hannover aufmarschieren

Für den 15.11. haben Hooligans aus dem Umfeld der HoGeSa zu einer
ähnlichen Demonstration in Hannover aufgerufen, zu der auf einschlägigen
Websites mobilisiert wird. Die Demonstration wurde zwar inzwischen
gerichtlich verboten, was die Teilnehmer aber nicht davon abhalten wird,
trotzdem nach Hannover zu kommen. Auf vielen Websites, die diesem
Netzwerk zuzuordnen sind, sowie auf Facebook, kündigen Personen aus der
Hooliganszene recht glaubhaft an, „Jetzt erst recht“ nach Hannover
kommen zu wollen.

Kein Fußbreit den Faschisten!

Wir, die Linksjugend ['solid] Hildesheim, stellen uns entschieden gegen
diese nationalistische und unemanzipatorische Hetze von
gewaltbereiten Rechten. Aus diesem Grund rufen wir hiermit dazu auf,
sich an der Gegendemonstration zu beteiligen. Die Nazi-Hooligans werden gegen
12 Uhr am Hannoveraner Hauptbahnhof erwartet, das Gegenbündnis beginnt
mit seiner Auftaktkundgebung um 11 Uhr am Steintor, um Zusammenstöße mit
den Faschisten zu vermeiden. Wir würden uns freuen, wenn ihr
zahlreich an der Gegendemonstration teilnehmen würdet, um ein Zeichen
gegen Faschismus und Intoleranz zu setzen.

97 Jahre Oktoberrevolution

Am 25. Oktober 1917 fand die russische Oktoberrevolution statt.
Da die bürgerliche Regierung weder Willens war, den Krieg gegen
die Mittelmächte (Deutsches Kaiserreich und Österreich-Ungarn)
zu beenden, noch in der Lage war, die Versorgung der
Bevölkerung sicherzustellen und gewaltsam gegen die Bevölkerung
Russlands vorging, verlor diese beständig an Rückhalt unter den Massen.
Lenin und die Bolschewiki sahen daraufhin die Notwendigkeit, die
Regierung zu entmachten, um Schlimmeres zu verhindern.

Die Revolution beginnt

Nachdem schon am 24. Oktober der Ausnahmezustand über Petrograd
verhängt wurde, besetzten die roten Garden am Morgen des 25. wichtige
Positionen in der gesamten Stadt und umstellten das Winterpalais, in dem
sich die russische Regierung befand. Schließlich gab der Panzerkreuzer
Aurora durch einen Schuss mit einer Platzpatrone das Signal zum Sturm.
Die Regierung wurde daraufhin abgesetzt und durch ein Rätesystem
ersetzt.

Die 3 Umsturzdekrete

Unmittelbar danach traten die vom 2. Allrussischen Kongress
beschlossenen Dekrete in Kraft. Das Wichtigste war zweifelsohne das
„Dekret über den Frieden“. Dieses sah einen Friedensvertrag mit den
Mittelmächten vor und führte letztendlich zum Frieden von Brest-Litowsk.
Das „Dekret über Grund und Boden“ besagte, dass jeder Einwohner
Russlands ein Recht darauf hat Land zu besitzen und dieses zu
bewirtschaften, was die Bauern letztendlich aus ihrer Abhängigkeit ihren
Gutsherren gegenüber befreite. Das „Dekret über Arbeiterkontrolle“
wiederum gab den Arbeitern ein Mitspracherecht in ihren Betrieben und
führte letztendlich zur Verstaatlichung der Industrie.

Der Russische Bürgerkrieg

Kurz nach der gelungenen Revolution begann die Konterrevolution, mit
dem Ziel, die alten Verhältnisse wiederherzustellen. Die sogenannte
Weiße Armee, die die sozialistische Republik bekämpfte, bestand aus
Monarchisten, Menschewiki und Militärs, die an den überwundenen
Herrschafts- und Produktionsverhältnissen festhielten. Unterstützt
wurden diese durch die imperialistischen Staaten Europas und den USA,
welche anfangs militärisch in den Konflikt eingriffen, sich im späteren
Verlauf aber auf materielle Unterstützung der Weißen Armee beschränkten.
Nur mit dem breiten Rückhalt der Bevölkerung gelang es der Roten Armee,
die Konterrevolution nach 5 Jahren niederzuschlagen.

Eine Chance für die Menschheit

Die sozialistische Sowjetunion, die aus der russischen
Oktoberrevolution hervorging, stellte eine wirkliche Alternative zu den
imperialistischen Staaten dar. Während das zaristische Russland noch ein
Agrarland war, in dem die meisten Menschen weder lesen, noch schreiben
konnten, setzte die Sowjetunion auf Bildung und die Anhebung des
Lebensstandards. So wurden im ganzen Land Schulen, Fabriken und
Elektrizitätswerke gebaut und die Landwirtschaft wurde effizienter
gestaltet.

 

Im 2. Weltkrieg besiegte die Sowjetunion das faschistische Deutsche
Reich und rettete somit Europa und den Rest der Welt vor der
faschistischen Barbarei. Auch nach dem Krieg förderte die Sowjetunion
die Völkerfreundschaft und förderte weltweit den Aufbau des Sozialismus.

 

Unsere Stellungnahme

 

Wir, die Linksjugend['solid]Hildesheim, betrachten die Oktoberrevolution als Chance auf eine Zukunft ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Wir sehen die historische Entwicklung in der Sowjetunion aber auch durchaus kritisch. Die Sowjetunion war der erste Staat, der sich auf den Sozialismus berufen hat. Das sozial- und ökonomisch-rückständige Land, die von außen unterstützten Reaktionäre und der damit verbundene blutige Bürgerkrieg, sowie die fast vollständige außenpolitische Isolation der jungen UdSSR - stets lief die Oktoberrevolution Gefahr, schon in den Anfangsjahren zu scheitern. Auch innere Machtstreitigkeiten und Fehlentscheidungen trugen dazu bei.

 

Nichtsdestotrotz haben es die Bolschewiki 1917 bewiesen: Eine Revolution der Unterdrückten und Ausgebeuteten ist nicht nur möglich, sie kann auch erfolgreich sein! Lernen wir aus den Fehlern und den Erfolgen.

Solidarität mit Kobane

Am Dienstag, den 07.10. 2014, hissten Kämpfer der Terrororganisation
„Islamischer Staat“ (IS) ihre schwarze Flagge auf einem Gebäude der
kurdischen Stadt Kobane. Die Stadt ist seit Tagen schwer umkämpft und
nun ist es der IS gelungen, mehrere Stadtteile zu erobern. Als diese
Nachricht bekannt wurde, fanden deutschlandweit zahlreiche
Spontandemonstrationen statt. Auch in der Türkei demonstrierten viele
Kurden gegen die türkische Außenpolitik.

Wer ist die IS?

Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) war ursprünglich unter
dem Namen „Al-Nusra-Front“ bekannt. Diese war ein Ableger der
Terrororganisation „Al-Qaida“, welche als „Al-Nusra-Front“ im syrischen
Bürgerkrieg gegen Baschar al-Assad kämpfte. Aus der „Al-Nusra-Front“
entwickelte sich die Organisation „Islamischer Staat im Irak und der
Levante“ (ISIS), welche sich inzwischen in „Islamischer Staat“ (IS)
umbenannt hat. Bei der IS handelt es sich um nichts anderes als eine
reaktionäre Bande von Faschisten, die sich hinter der Religion
verstecken, um ihre Ziele durchzusetzen und um Andersdenkende
abzuschlachten. So distanzieren sich so gut wie alle islamischen
Glaubensgemeinschaften vom IS, der den Islam als Vorwand missbraucht, um
Menschen zu töten und zu foltern. Die IS unterdrückt insbesondere Frauen
und zwingt diese, sich mit einer Burka zu verhüllen und als Menschen 2.
Klasse dem Mann zu dienen.

Wem nützt dies?

Die damalige „Al-Nusra-Front“ wurde unter anderem von den U.S.A.,
Israel, Saudi-Arabien und Katar aufgebaut, um Baschar al-Assad zu
stürzen. Inzwischen hat der IS ein nicht zu kontrollierendes Eigenleben
entwickelt, von dem ihre Unterstützer aber profitieren. Insbesondere
Saudi-Arabien und Katar befürworten das streng konservative Weltbild,
was die IS in dem von ihr besetzten Gebieten gewaltsam durchsetzt.

Teile und herrsche

Alle Förderer der IS profitieren von deren Existenz. Die U.S.A.
unterstützten die IS schon dabei, Syrien, welches der einzige Verbündete
Russlands im Nahen Osten ist, zu schwächen. Außerdem kaufen die U.S.A.
billiges Öl, welches die IS verkauft, um seine Feldzüge zu finanzieren.
Israel profitiert davon, dass die arabischen Staaten gespalten sind und
somit keine Bedrohung darstellen. Saudi-Arabien und Katar sehen durch
den IS ihr reaktionäres Weltbild vertreten und stellen sich Seite an
Seite zu den U.S.A., um ihre Handelsbeziehungen, von denen diese
profitieren, nicht zu gefährden. Die Türkei begrüßt, dass die IS gegen
Assad und gegen die kurdischen Autonomiegebiete kämpft, da diese jeweils
die Autorität der Türkei im Nahen Osten untergraben und durch ihre bloße
Existenz Probleme für die Regierung in Ankara bedeuten.

Türkei und Kobane

Gerade die Türkei unter Erdogan verfolgt eigene Ziele. Die
selbstverwaltete kurdische Stadt Kobane ist Erdogan schon seit langem
ein Dorn im Auge. So leben die, von ihm verachteten, Kurden quasi „vor
seiner Haustür“ und schüren durch ihre bloße Anwesenheit das Feuer der
kurdischen Unabhängigkeit, welches auch auf die Kurden, die in der
Türkei wohnen, ausstrahlen könnte. Aus diesem Grund verhindert die
türkische Armee, die nur wenige hundert Meter von Kobane stationiert
ist, das Unterstützer der Kurden die Grenze zu Kobane überqueren, lässt
die Kämpfer des IS die Grenze aber passieren, versorgt sie mit Nachschub
und behandelt deren Kämpfer in türkischen Krankenhäusern. Für Erdogan
ist der IS nur ein Mittel zum Zweck.
Er bekämpft die ungeliebten Kurden und bietet einen guten Grund, in
Syrien einzumarschieren und die gesamte Nato, als Unterstützungsmacht
der Türkei, in diesen Krieg mit hineinzuziehen. Die Türkei riegelt die
Grenze zu Kobane systematische ab und lässt die Unterstützer Kobanes
nicht in die Stadt, während die Kämpfer der IS nur wenige Kilometer von
Kobane entfernt frei die Grenze passieren können und medizinische Hilfe
in der Türkei beanspruchen können. Entgegen der in den europäischen
Ländern vorherrschenden Meinung, wollen die Kurden kein Eingreifen der
türkischen Streitkräfte, da die Türkei die selbstverwalteten
Kurdengebiete genauso bekämpft, wie die IS. Der Einzige Grund, warum die
Türkei noch nicht militärisch gegen Rojava vorgegangen ist, ist, dass
Erdogan Angst vor bewaffneten Aufständen der in der Türkei leben Kurden
hat.

Proteste Weltweit

Weltweit demonstrierten kurdische Gemeinden ihre Solidarität mit den
Eingeschlossenen in Kobane. Gerade über die kurdische Gemeinde in
Hamburg wurde berichtet, da diese von salafistischen IS-Unterstützern
mit Macheten attackiert wurde. Auch in der Türkei demonstrierten viele
Kurden gegen die Politik Erdogans und es kamen dabei bis jetzt 25
Demonstranten ums Leben.

Wir, die Linksjugend [‘solid] Hildesheim, fordern deshalb: Keine
Waffenexporte an Saudi-Arabien und Katar. Die Türkei soll ihre Grenzen
für IS-Kämpfer schließen und für die Unterstützer Kobanes öffnen. Die
Bundeswehr soll ihre Patriot-Raketen an der türkischen Grenze abziehen.
Denn Waffen schaffen keinen Frieden.