JU are Heuchler!

Vor Kurzem haben Mitglieder der „Jungen Union Hildesheim“ eine Initiative mit dem Titel „JU are welcome!“ ins Leben gerufen, welche inzwischen als gemeinnütziger Verein eingetragen ist. Dieser setzt sich zur Zeit dafür ein, Schulsachen für die Kinder von Geflüchteten zu sammeln. Dies ist erstmal als positiv anzusehen und unterstützenswert, aber wenn man die Hintergründe genauer betrachtet, wird klar, dass die Junge Union diese Aktion nur benutzt, um sich an der Situation, in der sich die Geflüchteten befinden, an der deren Mutterpartei maßgeblich Schuld ist, zu profilieren.

Zum Einen ist anzumerken, dass sich dieser Verein als überparteilich darstellt, obwohl er die Initialien der Jungen Union trägt („JU“), dass er aus einer Initiative der Jungen Union hervorgegangen ist und die Vereinsmitglieder zum größten Teil aus der CDU stammen, oder ihr nahe stehen. Des Weiteren ist zu hinterfragen, weshalb dieser Verein ausschließlich Schulsachen sammelt. Natürlich ist Bildung ein sehr wichtiges Thema, aber Flüchtlingskinder benötigen zunächst nicht nur Bildung, um sich hier einzuleben und wohlzufühlen. Die Junge Union versucht zu suggerieren, dass für eine gelungene Integration eine gute Schulbildung an erster Stelle steht. Dabei stellen sie die wirtschaftliche Verwertung der Geflüchteten in die kapitalistische Leistungsgesellschaft in den Vordergrund. Für uns stehen jedoch zwischenmenschliche Aspekte und die Erfüllung von Grundbedürfnissen im Vordergrund. So setzen wir uns zum Beispiel erst einmal dafür ein, dass die Kinder über Anziehsachen und Spielzeuge verfügen, medizinische Versorgung erhalten und die Möglichkeit bekommen, an sozialen Projekten teilzunehmen, Kindergärten zu besuchen und Kinder ihres Alters kennen zu lernen.

Gerade die CDU zählt zu den Hauptverantwortlichen für die sogenannte „Flüchtlingskrise“. So unterstützt die CDU Regime wie Saudi-Arabien, Katar und die Türkei mit Waffenexporten, Wirtschaftsaufträge und stärkt ihnen politisch den Rücken, obwohl diese den Daesh (IS) unterstützen. Dadurch versinkt der gesamte Nahe Osten im Krieg und die Menschen fliehen von dort. Hier in Deutschland ist die CDU ganz weit vorne mit dabei, wenn es um Abschiebungen und um deren beschleunigte Durchführung geht.

Natürlich ist es nicht falsch, den Kindern dabei zu helfen, sich zu bilden, aber der Verein erscheint uns dabei sehr einseitig orientiert. Die Übersetzung des Namens, („gern geschehen“) lässt schon einmal durchblicken, wie gönnerhaft sich die Vereinsmitglieder*innen wohl dabei vorkommen mögen. Gerade der stellvertretende CDU-Vorsitzende, Mirco Weiß, welcher im Verein den Posten des stellvertretenden Vorsitzenden inne hat und der in der Vergangenheit Menschen, die sich durch Sitzblockaden gegen Abschiebungen gestellt haben, als „Gutmenschen“ betitelte, versucht jetzt anscheinend, seinen Namen wieder reinzuwaschen und die Unterstützung von Geflüchteten in eine bürgerliche Richtung zu lenken. Deshalb fordern wir dazu auf, dieses unverfrorene Heuchlertum nicht zu unterstützen.

Wenn man Geflüchteten wirklich helfen möchte, sollte man sich an die Integrationsleistelle der Stadt Hildesheim wenden: integrationsleitstelle@stadt-hildesheim.de oder unter 05121/301-4024 oder -4274.

Wir hinterfragen dabei, wieso die Junge Union diese eigentlich nicht unterstützt und stattdessen einen eigenen, separaten, Verein gründet.

Nazis gibts in jeder Stadt, auch in Algermissen!

Algermissens Bürgermeister, Wolfgang Moegerle (CDU), gab in der Ausgabe der Lokalzeitung "Kehrwieder am Sonntag" vom 13.12.2015 ein Interview, bei dem er ausführlich auf die Debatte um die sogenannte "Flüchtlingskrise" einging. Darauf angesprochen, dass sich angeblich der Hildesheimer Kreisverband der Neonazipartei "Die Rechte" in Algermissen gründete, stellte er wieder einmal Rechte und Linke auf eine Stufe und negierte, dass es Rechtsradikale in Algermissen geben würde.

Dabei bezog er sich auf die antifaschistische Demonstration des "Aktionsnetzwerkes gegen Rassismus Hildesheim" vom 7.11.2015, welche auch von der Linksjugend ['solid] Hildesheim mitorganisiert wurde. Hierbei behauptete er insbesondere, dass die Organisator_innen der Demonstration bei einem Gespräch mit Vertreter_innen der Gemeinde Algermissen nicht dialogbereit gewesen wären und eine Zusammenarbeit unmöglich gemacht hätten. Dies entspricht aber in dieser Form nicht der Wahrheit. Die Anwesenden Vertreter des Aktionsnetzwerkes waren durchaus daran interessiert, eine gemeinsame Veranstaltung mit der Gemeinde Algermissen durchzuführen, was aber von Vertreter_innen ebendieser durch ihre grundsätzliche Ablehnung quittiert wurde, da sich "Die Rechte Hildesheim" angeblich an einem anderen Ort gegründet haben soll und Algermissen somit der falsche Ort für diese Demonstration gewesen sei und da sie sich an einer kritischen Formulierung gegenüber einer von der Gemeinde organisierte Aktion vom letzten Jahr gerichtet hat. Dementsprechend war die Grundstimmung seitens der Gemeindevertreter_innen von vornherein ablehnend gewesen.

Selbst wenn man davon ausgeht, dass sich "Die Rechte Hildesheim" an einem anderen Ort gegründet hat, stellt diese Algermissen im Internet immer wieder als ihren Gründungsort dar und verleiht Algermissen somit einen gewissen Symbolcharakter, den wir mit der Demonstration angreifen wollten, dabei hätte es uns durchaus gefreut, mit der Gemeinde Algermissen zusammen ein Zeichen gegen Rechts setzen zu können.

Aber auch fernab der Partei "Die Rechte" gibt es, gerade in ländlichen Regionen, oft unorganisierte Neonazis und Menschen, die offen für ihre Hetze sind und gerade bei einem Ort wie Algermissen, in dem mehrere tausend Menschen leben, ist es sehr wahrscheinlich, dass es Menschen gibt, die rechte Tendenzen haben. Durch eine komplette Weigerung dessen, welche sie Wolgang Moegerle betreibt, um Algermissen nicht als rechten Rückzugsort zu benennen, werden den Nazis nur zusätzliche Rückzugsorte geschaffen, in denen sie ungestört leben und agieren können.

In letzter Zeit gab es diverse Hinweise, dass dem so ist. So wurden über einen längeren Zeitraum Aufkleber der Partei "Die Rechte" in der Nähe des Algermissener Bahnhofes und auf Höhe des Bahnhofüberweges geklebt. Auf der Facebookseite der Rechten kommentieren und liken oft bestimmte Personen, die als Wohnort Algermissen angegeben haben. Direkt am Tag nach der Demonstration in Algermissen, trafen sich Faschist_innen von "Die Rechte Hildesheim" im Algermissener Gasthof "Altes Haus", was  sofort im Anschluss im Internet publiziert wurde (http://de.indymedia.org/node/6492). Aber was bisher als eindeutigstes Indiz dafür spricht, ist ein Vorfall, welcher sich am 15.11.2015 gegen 23:15 Uhr im Nachtbus nach Algermissen zugetragen hat. So stiegen an der Bushaltestelle in der Hildesheimer Schuhstraße mehrere alkoholisierte Männer in den Bus ein und begannen, wärend der Fahrt rechtsradikale, homophobe und sexistische Parolen zu gröhlen und sangen volksverhetzende Lieder, unter anderem das verbotetene Horst-Wessel-Lied. Der Busfahrer unternahm nichts dagegen und die anwesenden anderen Fahrgäste waren vom Auftreten der Gruppe zu sehr eingeschüchtert, um sie aufzufordern, dies zu unterlassen. Die Gruppe stieg in Algermissen aus und ging direkt in das Lokal "Rio Grande".

Dies alles zeigt ein weiteres mal, dass es Nazis in jedem, noch so unscheinbar anmutenden, Dorf und in jeder Stadt geben kann. Das zu verleugnen und sich auf fadenscheinige Gründe zu berufen, um antifaschistische Gegenaktionen als unnötig abzutun, nur um den "guten Ruf" Ortes nicht zu gefährden, verschlimmert das Problem nur, weil es den Nazis ungestörte Handlungsspielräume lässt und den gesamtgesellschaftlichen Protest gegen Faschist_innen spaltet.

Solidarität mit den Streikenden bei Amazon!

Seit 3 Jahren kämpfen die knapp 14.000 Beschäftigten bei Amazon in Deutschland nun für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen. Bis jetzt zeigte sich Amazon unnachgiebig und bezahlt seine Angestellten lediglich nach den geringen Standards der Logistikbranche. Die Gewerkschaft ver.di fordert hingegen Tarifverträge auf Grundlage des Einzelhandels, was eine viel bessere Bezahlung darstellt.

Gerade während des Weihnachtsgeschäfts macht Amazon massive Umsätze, weshalb ver.di dies nutzt, um durch mehrere flexible Streiks an verschiedenen Standorten Druck auf Amazon auszuüben.

Insbesondere Amazon ist dafür bekannt, im Rahmen der Gewinnmaximierung alle Möglichkeiten zu nutzen. So befindet sich der europäische Hauptsitz des Unternehmens im Steuerparadies Luxemburg, wodurch Amazon jährlich mehrere Millionen Steuerersparnisse verbuchen kann. Amazon weigert sich seit Langem, Tarifverträge abzuschließen und greift stattdessen massiv auf zeitlich befristete Leiharbeiter_innen zurück (allein zum Weihnachtsgeschäft ca. 10.000 zusätzliche befristete Beschäftigte). Zeitweise setzte Amazon osteuropäische Niedriglöhner_innen ein, welche teilweise von rechtsradikalen Sicherheitsunternehmen schikaniert worden, was der Journalist Günther Wallraff erst Anfang 2014 aufdeckte. Ganz zu schweigen davon, dass der Onlinehandel viele Arbeitsplätze im lokalen Einzelhandel gefährdet, was gerade in Hildesheim durch massive Leerstände in der Osterstraße/Wallstraße und in der Fußgängerzone sichtbar wird.

Wir fordern daher:

- Solidarität mit den Streikenden bei Amazon
- Tarifverträge für die Angestellten bei Amazon auf Grundlage der Standards des Einzelhandels
- Steuerflucht bekämpfen und die Gewinne dort zu versteuern, wo sie erwirtschaftet werden.

Außerdem setzen wir uns dafür ein, den lokalen Einzelhandel zu unterstützen, indem man auf Bestellungen im Internet verzichtet und Einkäufe stattdessen in Geschäften vor Ort tätigt.

Stellungnahme zu den Attentaten in Paris

Am Freitag, den 13.11.2015, ereigneten sich mehrere Attentate in Paris. Dabei wurden knapp 160 Menschen getötet und ca. 250 Menschen, zum Teil schwer, verletzt. Die Attentate wurden von mehreren Männern begangen, die mutmaßlich der islamistischen Szene angehörten. Einige davon waren Selbstmordattentäter und rissen ihre Opfer mit in den Tod.

 

Bereits im Vorfeld gab es eine Bombendrohung gegen das Hotel, in dem die deutsche Fußballnationalmannschaft untergebracht war, dies erwies sich aber als Fehlalarm. Später detonierten während des Freundschaftsspiels zwischen Frankreich und Deutschland, sowie während eines Rockkonzerts und an mehreren anderen Orten, zeitgleich Sprengladungen. Danach griffen die bewaffneten Täter an und töteten und verletzen zahlreiche Menschen. Später sprengten sich 7 Attentäter in die Luft, einer wurde von der Polizei erschossen.

Wir verurteilen diese feigen Anschläge auf unschuldige Menschen und sind in Gedanken bei den Überlebenden und den Angehörigen der Toten.

 

Diese Ereignisse werden nun von Rechten genutzt, um gegen Geflüchtete, insbesondere gegen Muslim_innen zu hetzen. Wir finden dies verwerflich, da die meisten der Geflüchteten vor eben diesen Islamist_innen aus ihrer Heimat geflohen sind und sie von Rechten auf ein und die selbe Stufe gestellt werden. Gerade in diesen Zeiten, muss unsere Solidarität den Geflüchteten gelten!

 

Deshalb rufen wir euch dazu auf, euch gegen diese rechte Hetze zu stellen und Geflüchtete nicht vorzuverurteilen.

Spendenlauf für Geflüchtete in Söhlde abgesagt

Nachdem Neonazis aus dem Raum Söhlde, die wahrscheinlich zum größten Teil der rechtsradikalen Kleinstpartei Die Rechte nahestehen, wochenlang gegen einen Spendenlauf gehetzt haben, der teilweise örtlichen Geflüchteten zu Gute gekommen wäre, wurde besagter Spendenlauf kürzlich abgesagt.

Ursprünglich war geplant, dass die Schüler_innen der söhlder Oberschule im Rahmen des Spendenlaufes, Runden a 800 Metern zu absolvieren hätten und dass pro Runde ein vorher festgelegter Betrag eines Sponsors gespendet werden würde, wobei sich auch jeweils eine Bundestagsabgeordnete und ein Landtagsabgeordneter bereit erklärten, Läufer_innen zu sponsorn. 2/3 des erlaufenen Betrages sollten in die Abschaffung von technischen Geräten für die söhlder Oberschule investiert werden und 1/3 sollte wiederrum Geflüchteten in Söhlde und in angrenzenden Ortschaften zu Gute kommen.

Seit Bekanntwerden der Absicht, dass die Erlöse des Spendenlaufes teilweise Geflüchteten zu Gute kommen würden, hetzten die Neonazis von Die Rechte regelmäßig gegen diese Absichten der Schulleitung und mehrere Eltern der söhlder Oberschule schlossen sich dieser Ansicht an und drohten damit, ihre Kinder nicht am Spendenlauf teilnehmen zu lassen. Nun wurde der Spendenlauf aufgrund des massiven Widerstands abgesagt.

Dass Söhlde seit längerer Zeit ein Naziproblem hat, ist nicht nur seit dem Zuzug des Neonazis Dieter Riefling bekannt, der als führender Kopf der niedersächsischen Neonaziszene gilt und der zur Zeit eine Haftstrafe wegen Volksverhetzung absitzt. In Hoheneggelsen, welches sich ebenfalls im Hildesheimer Ostkreis befindet, laufen die Neonazis der Rechten öfters abends Patrouille, um für „Recht und Ordnung“ zu sorgen.

Allgemein kann gesagt werden, dass der Hildesheimer Ostkreis ein massives Naziproblem hat und dass dies nicht nur einen harten Kern von organisierten Neonazis umfasst, sondern auch einen Kreis von rechtsoffenen söhlder Eltern und Sympathisant_innen der Rechten.

An dieser Stelle möchten wir uns bei dem Schulleiter der söhlder Oberschule, Uwe Meinhardt, und den anderen demokratischen Lehrkräften bedanken, die sich so konsequent gegen rechte Hetze und für eine pluralistisch-demokratische Gesellschaft engagiert haben. Auch wenn sie sich letztendlich dazu entschlossen haben, den Spendenlauf abzusagen, um keine Eskalation von radikalen Neonazis zu provozieren, haben sie bis dahin ihr möglichstes getan, um sich für ein weltoffenes Söhlde einzusetzen.

Mackensenkaserne wird Erstaufnahmeeinrichtung

Am 30.9.2015 fand im Hildesheimer Rathaus eine Bürger_Inneninformationsveranstaltung zur Nutzung der Mackensenkaserne als Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete statt. Neben dem Oberbürgermeister Hildesheims, Ingo Meyer, waren Vertreter der Stadt, der Polizei und des Arbeiter Samariter Bundes anwesend, um über die geplante Nutzung der ehemaligen Kasernen zu informieren. Die anwesenden Bürger_Innen standen dem Konzept überwiegend positiv gegenüber und einige boten auch ihre Hilfe als ehrenamtliche Helfer_Innen an.

Ingo Meyer informierte unter Anderem darüber, dass die Mackensenkaserne für bis zu 1.000 Geflüchtete Platz bietet und als Erstaufnahmeeinrichtung genutzt werden soll, von wo aus die Geflüchteten auf die später zuständigen Komunen verteilt werden sollen. Bereits in der Nacht wurden die ersten Geflüchteten dort untergebracht, da zahlreiche Helfer_Innen die Kaserne in tagelanger, ehrenamtlicher Arbeit wieder bewohnbar gemacht haben. Außerdem wurden im Anschluss an die Informationsveranstaltung in der Himmelsthürer Diakonie noch spontan mehrere Zimmer für Kinder hergerichtet, die ihre Eltern auf der Flucht verloren haben, woran sich auch Aktivist_Innen der Linksjugend ['solid] Hildesheim spontan beteiligten.

Wer sich für die Geflüchteten in Hildesheim engagieren will, kann sich an folgende Stellen wenden: http://www.hildesheim.de/…/…/PlakatA1_Hilfe_Fluechtlinge.pdf

Hilfskoordinierung der Stadt Hildesheim:

05121/301-3333

hildesheim-hilft@stadt-hildesheim.de

Demo: 1 Jahr die Rechte Hildesheim ist 1 Jahr zu viel!

Der Hildesheimer Kreisverband der Neonazipartei "Die Rechte" existiert nun seit fast 1 Jahr und ist seit dem regelmäßig in Hildesheim und im Landkreis aktiv. Der bisherige Höhepunkt ihrer Aktivitäten war eine Demonstration in der Hildesheimer Nordstadt gegen eine angebliche "Überfremdung des deutschen Volkes". In letzter Zeit beschränkten sie sich jedoch auf Mahnwachen, auf Hetze gegen Geflüchtete auf ihrer Facebookseite und auf die Teilnahme an Demonstrationen aus dem rechten Spektrum. Nun kam es vor Kurzem zu einem Angriff auf 2 Geflüchtete am Hildesheimer Hauptbahnhof, bei dem die beiden Opfer durch Hildesheim gejagt und teilweise verletzt wurden. Bei den Täter_Innen soll es sich um Rechtsradikale handeln, die Verbindungen zur Rechten Szene in Hildesheim haben sollen.

Spätestens durch diesen Übergriff sollte klargeworden sein, dass die Hildesheimer Neonazis und die Personen, die ihnen nahestehen, nicht einfach nur Hassparolen verbreiten, sondern auch bereit sind, anderen Menschen gewaltsam Schaden zuzufügen und durch ihre Hetze Hass auf Geflüchtete schüren, welcher solche Übergriffe erst bedingt. Deshalb haben wir uns entschlossen, zusammen mit anderen linken Organisationen, das Hildesheimer Aktionsnetzwerk gegen Rassismus zu gründen und die menschenverachtende faschistische Ideologie, offensiv zu bekämpfen.

Nachdem wir bereits kurz nach dem Übergriff am Hildesheimer Hauptbahnhof eine Kundgebung mit anschließender Spontandemonstration in der Nordstadt durchführten, haben wir uns entschlossen, als nächsten Schritt direkt zu den Nazis zu gehen. 1 Tag vor dem 1-jährigen Jubiläum der Gründung der Rechten Hildesheim, werden wir in ihrem Gründungsort Algermissen eine antifaschistische Demonstration durchführen und der Rechten zeigen, dass es kein ruhiges Hinterland gibt und dass es ihnen nichts bringen wird, sich auf dem Dorf zu verstecken.

Kommt deshalb am 7.11.2015 um 15 Uhr zum Algermissener Bahnhof und helft mit, der Rechten das Jubiläum zu vermiesen, denn 1 Jahr die Rechte Hildesheim, ist 1 Jahr zu viel!

Besucht die Facebookseite und die Website des Aktionsnetzwerkes gegen Rassismus Hildesheim für mehr Informationen:

Facebook: https://www.facebook.com/antirahildesheim?fref=ts
Website: https://antirahi.blackblogs.org/