Pegida: Das rechte Mittelfeld der BRD

Seit einigen Wochen finden in Dresden rassistische Demonstrationen unter der Bezeichnung "Pegida" („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) statt. Diese Bewegung findet inzwischen auch in anderen deutschen Städten Anhänger. Diese Bewegung wurde von kleinbürgerlichen Rassisten, zusammen mit Rechtsradikalen ins Leben gerufen und aufgrund ihres biederen Auftretens findet sie auch im bürgerlichen Spektrum Anklang. Pegida ist gegen eine vermeintliche Islamisierung Deutschlands, was aber nur als Vorwand genommen wird, um gegen Migrant*innen und zu hetzen. Denn von einer Islamisierung ist Deutschland mehr als entfernt und dies lässt sich belegen.
 
Dennoch gelingt es Pegida, eine Angst zu schüren, besonders dort, wo sie mehr als unbegründet ist und Menschen gar nicht mit Ausländern insbesondere Muslim*innen konfrontiert werden, wie z.B. in Dresden, wo die Demonstrationen von Pegida besonders viele Teilnehmer aufweisen. Diese Teilnehmer behaupten von sich selbst, keine Neonazis zu sein, sondern einfach nur besorgte Bürger aus der Mitte der Gesellschaft. In Wirklichkeit jedoch, benutzen sie dieselben Parolen wie Rechtsextremisten und demonstrieren Seite an Seite mit ihnen. Dabei differenzieren sie nicht zwischen gläubigen und nicht-gläubigen Menschen und hetzen im Allgemeinen gegen Ausländer. Um den Schein zu wahren, Pegida beinhalte keine Neonazis, stellt das Fronttransparent einen Menschen dar, welcher neben die Fahne des islamischen Staates, das Hakenkreuzsymbol, sowie das Logo der Antifaschistischen Aktion und die alte Fahne der PKK entsorgt. Neben ihrer Hetze gegen Antirassist*innen, die sie als Handlanger der „linksversifften Polit-Lobby“ sehen (die sächsische AfD mutmaßt sogar, antirassistische Gegendemonstrant*innen würden mit Steuergeldern bezahlt), hat Pegida als einen ihrer Hauptfeinde die kurdische Freiheitsbewegung auserkoren. Nach Selbstaussage des Pegida-Initiators Lutz Bachmann, sah sich dieser zur Gründung der Facebook-Gruppe genötigt, nachdem auf einer solidarischen Veranstaltung für das vom IS bedrängte Kobané, Waffen für die dort Kämpfenden gefordert wurden. An vorderster Front kämpfen dort auch Selbstverteidigungseinheiten der kurdischen Arbeiterpartei PKK, die hierzulande seit 1993 verboten ist. Damit stellt sich Pegida nicht nur gegen ebenjene Kräfte, die allen voran gegen den Jihadismus des IS kämpfen. Sie offenbaren sich auch hier als dumpfe Rassisten, die nicht nur Menschengruppen diskriminieren und abstempeln, sondern auch verallgemeinern. Ein Angriff auf einen Dresdner Rubgyspieler am 7. Dezember ist ein weiterer Beweis für das irrationale und reaktionäre Denken und Handeln im Umfeld der Pegida: Der Spieler trägt Bart und ist nicht-deutscher Herkunft (sondern spanischer) – deswegen wurde er erst als Salafist beschimpft und wenig später attackiert.

Zwar propagiert Pegida, Deutschland würde im Vergleich zu anderen Staaten Europas die meisten Flüchtlinge aufnehmen, im Verhältnis jedoch, gemessen an der Einwohnerzahl, belegt Deutschland nur Platz 5, wenn es allein um Antrag auf Asyl geht. Bezüglich der Bewilligung dieser Anträge, hinkt die BRD u.a. Schweden deutlich hinter. Dort wurden 2013 ca. 4000 Menschen mehr aufgenommen, obwohl sich die Einwohner*innenzahlen Schwedens auf gerade einmal 9 Mio. belaufen.
Das Positionspapier der Pegida welches vor kurzem veröffentlicht wurde, verschleiert ihr eigentliches Vorhaben mit Aussagen, die eher dem linken Spektrum zugeordnet werden könnten. So geht es z.B. um eine gerechtere Flüchtlingspolitik, die Verkürzung von Asylverfahren und wirbt mit dem Recht auf Integration, welches im Grundgesetz verankert werden soll. Jedoch wird sehr oft die Haltung der Schweiz zu Aslyanträgen als Vorbild herangezogen, welche sich zwar für ein beschleunigtes Asylverfahren ausspricht, jedoch auch für weniger Antragsmöglichkeiten für Asylsuchende.

Es sind Rassisten und Faschisten, ihre misanthropische Hetze und Mobilisierung, die uns immer wieder ins Mittelalter zurückwerfen, statt um eine Zukunft ohne Ausbeutung und Unterdrückung zu kämpfen. Deswegen stellen wir, die Linksjugend ['solid] Hildesheim, uns entschieden gegen „Pegida“ und seine Ablegerorganisationen, für eine emanzipatorische, pluralistische Gesellschaft! Klassenkampf statt Vaterland!