Pegida: Das rechte Mittelfeld der BRD

Seit einigen Wochen finden in Dresden rassistische Demonstrationen unter der Bezeichnung "Pegida" („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) statt. Diese Bewegung findet inzwischen auch in anderen deutschen Städten Anhänger. Diese Bewegung wurde von kleinbürgerlichen Rassisten, zusammen mit Rechtsradikalen ins Leben gerufen und aufgrund ihres biederen Auftretens findet sie auch im bürgerlichen Spektrum Anklang. Pegida ist gegen eine vermeintliche Islamisierung Deutschlands, was aber nur als Vorwand genommen wird, um gegen Migrant*innen und zu hetzen. Denn von einer Islamisierung ist Deutschland mehr als entfernt und dies lässt sich belegen.
 
Dennoch gelingt es Pegida, eine Angst zu schüren, besonders dort, wo sie mehr als unbegründet ist und Menschen gar nicht mit Ausländern insbesondere Muslim*innen konfrontiert werden, wie z.B. in Dresden, wo die Demonstrationen von Pegida besonders viele Teilnehmer aufweisen. Diese Teilnehmer behaupten von sich selbst, keine Neonazis zu sein, sondern einfach nur besorgte Bürger aus der Mitte der Gesellschaft. In Wirklichkeit jedoch, benutzen sie dieselben Parolen wie Rechtsextremisten und demonstrieren Seite an Seite mit ihnen. Dabei differenzieren sie nicht zwischen gläubigen und nicht-gläubigen Menschen und hetzen im Allgemeinen gegen Ausländer. Um den Schein zu wahren, Pegida beinhalte keine Neonazis, stellt das Fronttransparent einen Menschen dar, welcher neben die Fahne des islamischen Staates, das Hakenkreuzsymbol, sowie das Logo der Antifaschistischen Aktion und die alte Fahne der PKK entsorgt. Neben ihrer Hetze gegen Antirassist*innen, die sie als Handlanger der „linksversifften Polit-Lobby“ sehen (die sächsische AfD mutmaßt sogar, antirassistische Gegendemonstrant*innen würden mit Steuergeldern bezahlt), hat Pegida als einen ihrer Hauptfeinde die kurdische Freiheitsbewegung auserkoren. Nach Selbstaussage des Pegida-Initiators Lutz Bachmann, sah sich dieser zur Gründung der Facebook-Gruppe genötigt, nachdem auf einer solidarischen Veranstaltung für das vom IS bedrängte Kobané, Waffen für die dort Kämpfenden gefordert wurden. An vorderster Front kämpfen dort auch Selbstverteidigungseinheiten der kurdischen Arbeiterpartei PKK, die hierzulande seit 1993 verboten ist. Damit stellt sich Pegida nicht nur gegen ebenjene Kräfte, die allen voran gegen den Jihadismus des IS kämpfen. Sie offenbaren sich auch hier als dumpfe Rassisten, die nicht nur Menschengruppen diskriminieren und abstempeln, sondern auch verallgemeinern. Ein Angriff auf einen Dresdner Rubgyspieler am 7. Dezember ist ein weiterer Beweis für das irrationale und reaktionäre Denken und Handeln im Umfeld der Pegida: Der Spieler trägt Bart und ist nicht-deutscher Herkunft (sondern spanischer) – deswegen wurde er erst als Salafist beschimpft und wenig später attackiert.

Zwar propagiert Pegida, Deutschland würde im Vergleich zu anderen Staaten Europas die meisten Flüchtlinge aufnehmen, im Verhältnis jedoch, gemessen an der Einwohnerzahl, belegt Deutschland nur Platz 5, wenn es allein um Antrag auf Asyl geht. Bezüglich der Bewilligung dieser Anträge, hinkt die BRD u.a. Schweden deutlich hinter. Dort wurden 2013 ca. 4000 Menschen mehr aufgenommen, obwohl sich die Einwohner*innenzahlen Schwedens auf gerade einmal 9 Mio. belaufen.
Das Positionspapier der Pegida welches vor kurzem veröffentlicht wurde, verschleiert ihr eigentliches Vorhaben mit Aussagen, die eher dem linken Spektrum zugeordnet werden könnten. So geht es z.B. um eine gerechtere Flüchtlingspolitik, die Verkürzung von Asylverfahren und wirbt mit dem Recht auf Integration, welches im Grundgesetz verankert werden soll. Jedoch wird sehr oft die Haltung der Schweiz zu Aslyanträgen als Vorbild herangezogen, welche sich zwar für ein beschleunigtes Asylverfahren ausspricht, jedoch auch für weniger Antragsmöglichkeiten für Asylsuchende.

Es sind Rassisten und Faschisten, ihre misanthropische Hetze und Mobilisierung, die uns immer wieder ins Mittelalter zurückwerfen, statt um eine Zukunft ohne Ausbeutung und Unterdrückung zu kämpfen. Deswegen stellen wir, die Linksjugend ['solid] Hildesheim, uns entschieden gegen „Pegida“ und seine Ablegerorganisationen, für eine emanzipatorische, pluralistische Gesellschaft! Klassenkampf statt Vaterland!

Rechtsradikale und Homophobe marschieren in Hannover auf

Nachdem letzten Samstag eine relativ erfolglose Veranstaltung der Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa) in Hannover stattfand, mobilisieren Neonazis der Partei „Die Rechte“ für Samstag, den 22.11.2014, wieder zu einer Demonstration unter dem Motto „Gegen linke Gewalt“ nach Hannover. Außerdem werden einige homophobe Gruppierungen am gleichen Tag eine Demonstration gegen den geplanten Bildungsplan der Landesregierung abhalten.

HoGeSa gnadenlos gescheitert

Die Hooligans gegen Salafisten planten, mit ihrer Veranstaltung vom 15.11. in Hannover, an ihre Demonstration vom 26.10. in Köln anzuknüpfen. Dort versammelten sich ca. 5.000. gewaltbereite Rechtsradikale, um gegen den Islam in Deutschland zu protestieren. Hierbei setzten sie den Islam absichtlich mit den radikalislamistischen Salafisten gleich, um ein Bedrohungsszenario zu schaffen und alle Musliminnen und Muslime mit dieser religiösen Splittergruppe gleichzusetzen. Da die Polizei von vornherein strenge Auflagen machte, mussten sich die Hooligans mit einer stationären Kundgebung auf dem Hannoveraner ZOB abfinden. Die Veranstaltung fand sozusagen, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, auf einem der unansehnlichsten Plätzen Hannovers statt. So gab es ein strenges Alkoholverbot und alle Teilnehmer worden einzeln durchsucht, was viele Hooligans von vornherein abschreckte, sodass nur 3.500 von ihnen an der Kundgebung teilnahmen. Als die antifaschistische Gegendemonstration den Andreas-Hermes-Platz, welcher direkt in Hörweite des ZOB liegt erreichte und dort kurdische Musik abspielte, drohte die Lage seitens der Hooligans zu eskalieren, wurde aber durch massive Polizeipräsenz unter Kontrolle gehalten. So zogen viele Hooligans schon vor dem offiziellen Ende der Veranstaltung enttäuscht ab.

Rechtsradikale zieht es wieder nach Hannover

Nach der gescheiterten HoGeSa-Veranstaltung zogen viele kleinere Gruppen von Neofaschisten durch die Hannoveraner Innenstadt und suchten nach Gelegenheiten, Teilnehmer der Gegendemonstration zusammenzuschlagen. Im Rahmen dieser Zusammenstöße, zogen die Rechten meist den Kürzeren, da die AntifaschistInnen, meist innerhalb kürzester Zeit, in größerer Zahl vor Ort waren und die Übergriffe abwehren konnten. Nun hat die Neonazi-Partei „Die Rechte“ eine Kundgebung unter dem Motto „Gegen linke Gewalt“ angekündigt. Die Veranstaltung soll von 12-18 Uhr am Klagesmarkt (Postkamp 1) stattfinden, wo 4 Neonazis angeblich von einer Gruppe AntifaschistInnen verletzt worden sind. Nun versuchen die Rechtsradikalen, sich selbst als Opfer darzustellen, obwohl deren Gruppen am 15.11. gewaltsuchend durch die Innenstadt gezogen sind. Um ein Zeichen gegen diese Tatsachenverdrehung zu setzen, treffen sich die Gegendemonstranten um 11:00 Uhr an der Goseride (Ecke Celler Straße), um den faschistischen Terror zu enttarnen und sich diesem vehement und solidarisch entgegenzustellen.

Homophobe demonstrieren ebenfalls

Die AfD nahe „Initiative Familienschutz“ plant am gleichen Tag um 14 Uhr eine Demonstration, die am Steintor beginnen wird und Richtung Landtag ziehen soll. Diese sogenannte „Demo für alle“ richtet sich gegen den geplanten Bildungsplan der Landesregierung, der vorsieht, Grundschulkinder über sexuelle Vielfalt aufzuklären. Die Demonstranten stammen zum überwiegenden Teil aus dem religiös-konservativen Lager, dass die „typische“ Familie mit Vater und Mutter als Maß aller Dinge begreift und es nicht akzeptiert, dass es auch alternative Lebensmodelle gibt, in denen Nichtheterosexuelle in einer festen Partnerschaft zusammenleben und eventuell auch gemeinsam Kinder großziehen. Die entsprechende Gegenveranstaltung beginnt um 12:30 Uhr an der Goseriede.

Keine Toleranz gegenüber der Intoleranz

Wir, die Linksjugend ['solid] Hildesheim setzen uns für eine tolerante und pluralistische Gesellschaft ein, in der sich jeder Mensch nach seinen Fähigkeiten und Bedürfnissen frei entwickeln und ein selbstbestimmtes Leben führen kann. Wir lehnen es somit ab, dass intolerante und fremdenfeindliche Ideologien unwidersprochen propagiert werden. Wir rufen deshalb dazu auf, sich an den Gegenprotesten zu beteiligen, um sich diesen intoleranten und rückschrittlichen Gruppierungen entgegenzustellen und ein Zeichen gegen Hass und Ausgrenzung zu setzen.

Hoch die internationale Solidarität!

Klassenkampf statt Vaterland und Patriarchat!

HoGeSa-Demonstration am 15.11. in Hannover verhindern!

Am 26.10.2014 demonstrierten in Köln ca. 4.000 Hooligans und Neonazis
gegen Salafisten in Deutschland. Dabei kam es bereits nach kurzer Zeit
zu schweren Ausschreitungen und Straßenschlachten mit der Polizei. Die
Organisatoren bezeichnen diese Hooliganbewegung als HoGeSa (Hooligans
gegen Salafisten). Am 15.11. wollen Personen aus dem Umfeld der HoGeSa in
Hannover wieder eine Demonstration durchführen, bei der auch wieder mit
gewaltsamen Übergriffen seitens der Teilnehmer gerechnet werden muss.

Was ist die HoGeSa und warum ist sie so gefährlich?

Die HoGeSa ist ein Zusammenschluss von verschiedenen rechtsradikalen
Hooligans, Neonazis und Islamhassern, die oberflächlich gegen
radikalislamistische Salafisten sind, dies aber nur zum Vorwand nehmen,
um gegen Muslime und eine angebliche „Islamisierung“ Deutschlands zu
demonstrieren. Dabei finden sie auch in Teilen des rechten bürgerlichen
Lagers Anhänger, die mit ihnen sympathisieren. Schon im Vorfeld der
Demonstration in Köln tranken die Hooligans Alkohol in rauen Mengen und
grölten rechtsradikale Parolen. Bei der Auftaktkundgebung auf dem
Breslauer-Platz wurden sie zusätzlich vom Frontmann der rechtsradikalen
Hooliganband „Kategorie C“, Hannes Ostendorf, angestachelt. So kam es
nach kurzer Zeit zu ersten Angriffen auf Polizeibeamte und viele
Teilnehmer zeigten den verbotenen Hitlergruß, während sie
Deutschlandfahnen schwenkten und ein Polizeiauto umwarfen. Die
Einsatzleitung der Polizei war mit der Situation maßlos überfordert und
eine Auflösung der Demonstration beruhigte die Lage nicht, sondern
verschlimmerte diese nur. Im Umfeld der Kundgebung wurden AnwohnerInnen, MigrantInnen und (vermeintliche) Linke und AntifaschistInnen angegriffen.

HoGeSa will am 15.11.2014 In Hannover aufmarschieren

Für den 15.11. haben Hooligans aus dem Umfeld der HoGeSa zu einer
ähnlichen Demonstration in Hannover aufgerufen, zu der auf einschlägigen
Websites mobilisiert wird. Die Demonstration wurde zwar inzwischen
gerichtlich verboten, was die Teilnehmer aber nicht davon abhalten wird,
trotzdem nach Hannover zu kommen. Auf vielen Websites, die diesem
Netzwerk zuzuordnen sind, sowie auf Facebook, kündigen Personen aus der
Hooliganszene recht glaubhaft an, „Jetzt erst recht“ nach Hannover
kommen zu wollen.

Kein Fußbreit den Faschisten!

Wir, die Linksjugend ['solid] Hildesheim, stellen uns entschieden gegen
diese nationalistische und unemanzipatorische Hetze von
gewaltbereiten Rechten. Aus diesem Grund rufen wir hiermit dazu auf,
sich an der Gegendemonstration zu beteiligen. Die Nazi-Hooligans werden gegen
12 Uhr am Hannoveraner Hauptbahnhof erwartet, das Gegenbündnis beginnt
mit seiner Auftaktkundgebung um 11 Uhr am Steintor, um Zusammenstöße mit
den Faschisten zu vermeiden. Wir würden uns freuen, wenn ihr
zahlreich an der Gegendemonstration teilnehmen würdet, um ein Zeichen
gegen Faschismus und Intoleranz zu setzen.

97 Jahre Oktoberrevolution

Am 25. Oktober 1917 fand die russische Oktoberrevolution statt.
Da die bürgerliche Regierung weder Willens war, den Krieg gegen
die Mittelmächte (Deutsches Kaiserreich und Österreich-Ungarn)
zu beenden, noch in der Lage war, die Versorgung der
Bevölkerung sicherzustellen und gewaltsam gegen die Bevölkerung
Russlands vorging, verlor diese beständig an Rückhalt unter den Massen.
Lenin und die Bolschewiki sahen daraufhin die Notwendigkeit, die
Regierung zu entmachten, um Schlimmeres zu verhindern.

Die Revolution beginnt

Nachdem schon am 24. Oktober der Ausnahmezustand über Petrograd
verhängt wurde, besetzten die roten Garden am Morgen des 25. wichtige
Positionen in der gesamten Stadt und umstellten das Winterpalais, in dem
sich die russische Regierung befand. Schließlich gab der Panzerkreuzer
Aurora durch einen Schuss mit einer Platzpatrone das Signal zum Sturm.
Die Regierung wurde daraufhin abgesetzt und durch ein Rätesystem
ersetzt.

Die 3 Umsturzdekrete

Unmittelbar danach traten die vom 2. Allrussischen Kongress
beschlossenen Dekrete in Kraft. Das Wichtigste war zweifelsohne das
„Dekret über den Frieden“. Dieses sah einen Friedensvertrag mit den
Mittelmächten vor und führte letztendlich zum Frieden von Brest-Litowsk.
Das „Dekret über Grund und Boden“ besagte, dass jeder Einwohner
Russlands ein Recht darauf hat Land zu besitzen und dieses zu
bewirtschaften, was die Bauern letztendlich aus ihrer Abhängigkeit ihren
Gutsherren gegenüber befreite. Das „Dekret über Arbeiterkontrolle“
wiederum gab den Arbeitern ein Mitspracherecht in ihren Betrieben und
führte letztendlich zur Verstaatlichung der Industrie.

Der Russische Bürgerkrieg

Kurz nach der gelungenen Revolution begann die Konterrevolution, mit
dem Ziel, die alten Verhältnisse wiederherzustellen. Die sogenannte
Weiße Armee, die die sozialistische Republik bekämpfte, bestand aus
Monarchisten, Menschewiki und Militärs, die an den überwundenen
Herrschafts- und Produktionsverhältnissen festhielten. Unterstützt
wurden diese durch die imperialistischen Staaten Europas und den USA,
welche anfangs militärisch in den Konflikt eingriffen, sich im späteren
Verlauf aber auf materielle Unterstützung der Weißen Armee beschränkten.
Nur mit dem breiten Rückhalt der Bevölkerung gelang es der Roten Armee,
die Konterrevolution nach 5 Jahren niederzuschlagen.

Eine Chance für die Menschheit

Die sozialistische Sowjetunion, die aus der russischen
Oktoberrevolution hervorging, stellte eine wirkliche Alternative zu den
imperialistischen Staaten dar. Während das zaristische Russland noch ein
Agrarland war, in dem die meisten Menschen weder lesen, noch schreiben
konnten, setzte die Sowjetunion auf Bildung und die Anhebung des
Lebensstandards. So wurden im ganzen Land Schulen, Fabriken und
Elektrizitätswerke gebaut und die Landwirtschaft wurde effizienter
gestaltet.

 

Im 2. Weltkrieg besiegte die Sowjetunion das faschistische Deutsche
Reich und rettete somit Europa und den Rest der Welt vor der
faschistischen Barbarei. Auch nach dem Krieg förderte die Sowjetunion
die Völkerfreundschaft und förderte weltweit den Aufbau des Sozialismus.

 

Unsere Stellungnahme

 

Wir, die Linksjugend['solid]Hildesheim, betrachten die Oktoberrevolution als Chance auf eine Zukunft ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Wir sehen die historische Entwicklung in der Sowjetunion aber auch durchaus kritisch. Die Sowjetunion war der erste Staat, der sich auf den Sozialismus berufen hat. Das sozial- und ökonomisch-rückständige Land, die von außen unterstützten Reaktionäre und der damit verbundene blutige Bürgerkrieg, sowie die fast vollständige außenpolitische Isolation der jungen UdSSR - stets lief die Oktoberrevolution Gefahr, schon in den Anfangsjahren zu scheitern. Auch innere Machtstreitigkeiten und Fehlentscheidungen trugen dazu bei.

 

Nichtsdestotrotz haben es die Bolschewiki 1917 bewiesen: Eine Revolution der Unterdrückten und Ausgebeuteten ist nicht nur möglich, sie kann auch erfolgreich sein! Lernen wir aus den Fehlern und den Erfolgen.

Solidarität mit Kobane

Am Dienstag, den 07.10. 2014, hissten Kämpfer der Terrororganisation
„Islamischer Staat“ (IS) ihre schwarze Flagge auf einem Gebäude der
kurdischen Stadt Kobane. Die Stadt ist seit Tagen schwer umkämpft und
nun ist es der IS gelungen, mehrere Stadtteile zu erobern. Als diese
Nachricht bekannt wurde, fanden deutschlandweit zahlreiche
Spontandemonstrationen statt. Auch in der Türkei demonstrierten viele
Kurden gegen die türkische Außenpolitik.

Wer ist die IS?

Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) war ursprünglich unter
dem Namen „Al-Nusra-Front“ bekannt. Diese war ein Ableger der
Terrororganisation „Al-Qaida“, welche als „Al-Nusra-Front“ im syrischen
Bürgerkrieg gegen Baschar al-Assad kämpfte. Aus der „Al-Nusra-Front“
entwickelte sich die Organisation „Islamischer Staat im Irak und der
Levante“ (ISIS), welche sich inzwischen in „Islamischer Staat“ (IS)
umbenannt hat. Bei der IS handelt es sich um nichts anderes als eine
reaktionäre Bande von Faschisten, die sich hinter der Religion
verstecken, um ihre Ziele durchzusetzen und um Andersdenkende
abzuschlachten. So distanzieren sich so gut wie alle islamischen
Glaubensgemeinschaften vom IS, der den Islam als Vorwand missbraucht, um
Menschen zu töten und zu foltern. Die IS unterdrückt insbesondere Frauen
und zwingt diese, sich mit einer Burka zu verhüllen und als Menschen 2.
Klasse dem Mann zu dienen.

Wem nützt dies?

Die damalige „Al-Nusra-Front“ wurde unter anderem von den U.S.A.,
Israel, Saudi-Arabien und Katar aufgebaut, um Baschar al-Assad zu
stürzen. Inzwischen hat der IS ein nicht zu kontrollierendes Eigenleben
entwickelt, von dem ihre Unterstützer aber profitieren. Insbesondere
Saudi-Arabien und Katar befürworten das streng konservative Weltbild,
was die IS in dem von ihr besetzten Gebieten gewaltsam durchsetzt.

Teile und herrsche

Alle Förderer der IS profitieren von deren Existenz. Die U.S.A.
unterstützten die IS schon dabei, Syrien, welches der einzige Verbündete
Russlands im Nahen Osten ist, zu schwächen. Außerdem kaufen die U.S.A.
billiges Öl, welches die IS verkauft, um seine Feldzüge zu finanzieren.
Israel profitiert davon, dass die arabischen Staaten gespalten sind und
somit keine Bedrohung darstellen. Saudi-Arabien und Katar sehen durch
den IS ihr reaktionäres Weltbild vertreten und stellen sich Seite an
Seite zu den U.S.A., um ihre Handelsbeziehungen, von denen diese
profitieren, nicht zu gefährden. Die Türkei begrüßt, dass die IS gegen
Assad und gegen die kurdischen Autonomiegebiete kämpft, da diese jeweils
die Autorität der Türkei im Nahen Osten untergraben und durch ihre bloße
Existenz Probleme für die Regierung in Ankara bedeuten.

Türkei und Kobane

Gerade die Türkei unter Erdogan verfolgt eigene Ziele. Die
selbstverwaltete kurdische Stadt Kobane ist Erdogan schon seit langem
ein Dorn im Auge. So leben die, von ihm verachteten, Kurden quasi „vor
seiner Haustür“ und schüren durch ihre bloße Anwesenheit das Feuer der
kurdischen Unabhängigkeit, welches auch auf die Kurden, die in der
Türkei wohnen, ausstrahlen könnte. Aus diesem Grund verhindert die
türkische Armee, die nur wenige hundert Meter von Kobane stationiert
ist, das Unterstützer der Kurden die Grenze zu Kobane überqueren, lässt
die Kämpfer des IS die Grenze aber passieren, versorgt sie mit Nachschub
und behandelt deren Kämpfer in türkischen Krankenhäusern. Für Erdogan
ist der IS nur ein Mittel zum Zweck.
Er bekämpft die ungeliebten Kurden und bietet einen guten Grund, in
Syrien einzumarschieren und die gesamte Nato, als Unterstützungsmacht
der Türkei, in diesen Krieg mit hineinzuziehen. Die Türkei riegelt die
Grenze zu Kobane systematische ab und lässt die Unterstützer Kobanes
nicht in die Stadt, während die Kämpfer der IS nur wenige Kilometer von
Kobane entfernt frei die Grenze passieren können und medizinische Hilfe
in der Türkei beanspruchen können. Entgegen der in den europäischen
Ländern vorherrschenden Meinung, wollen die Kurden kein Eingreifen der
türkischen Streitkräfte, da die Türkei die selbstverwalteten
Kurdengebiete genauso bekämpft, wie die IS. Der Einzige Grund, warum die
Türkei noch nicht militärisch gegen Rojava vorgegangen ist, ist, dass
Erdogan Angst vor bewaffneten Aufständen der in der Türkei leben Kurden
hat.

Proteste Weltweit

Weltweit demonstrierten kurdische Gemeinden ihre Solidarität mit den
Eingeschlossenen in Kobane. Gerade über die kurdische Gemeinde in
Hamburg wurde berichtet, da diese von salafistischen IS-Unterstützern
mit Macheten attackiert wurde. Auch in der Türkei demonstrierten viele
Kurden gegen die Politik Erdogans und es kamen dabei bis jetzt 25
Demonstranten ums Leben.

Wir, die Linksjugend [‘solid] Hildesheim, fordern deshalb: Keine
Waffenexporte an Saudi-Arabien und Katar. Die Türkei soll ihre Grenzen
für IS-Kämpfer schließen und für die Unterstützer Kobanes öffnen. Die
Bundeswehr soll ihre Patriot-Raketen an der türkischen Grenze abziehen.
Denn Waffen schaffen keinen Frieden.

Die DDR ein "Unrechtsstaat"?

Aufgrund der aktuellen Debatte darum, ob die DDR denn ein „Unrechtsstaat“ gewesen sei, beziehen wir hiermit zu diesem Thema Stellung.

Der Begriff „Unrechtsstaat"

Der Begriff „Unrechtsstaat“ an sich ist, laut offizieller Definition, eine Bezeichnung für einen Staat, der kein "Rechtsstaat" ist. Wobei es sich aber nicht um einen juristischen, sondern um einen politischen Begriff handelt. Durch die Auseinandersetzung mit der Begriffsherkunft wird schon der wahre Kern dieser Debatte enthüllt. Der Begriff „Unrechtsstaat“ ist nichts weiter als ein politischer Kampfbegriff und er ist auch nie etwas anderes gewesen. Auch der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gehrcke, der dem linken Flügel der Partei „Die Linke.“ angehört, bezeichnete den Begriff als „historisch falsch, politisch interessengelenkt und wissenschaftlich unhaltbar". Des Weiteren stellt Gehrcke fest, dass der Begriff „Unrechtsstaat“ nichts Weiteres ist, als der Versuch, die DDR auf eine Stufe mit dem 3. Reich zu stellen, wie es die „Totalitarismus-Theorie“ schon versucht.

Rot-Rot-Grün um jeden Preis

In Thüringen scheinen die Koalitionsgespräche zwischen SPD, Grünen und Der Linken aufgrund der Frage ob die DDR ein „Unrechtsstaat“ gewesen sei, zu stagnieren. Anfangs verneinte Gregor Gysi diese Anschuldigungen, aber aufgrund der absehbaren Koalitionsbeteiligung und der Möglichkeit, mit Bodo Ramelow den ersten „linken“ Ministerpräsidenten zu stellen, knickte er schließlich ein und ist bereit, diesen ahistorischen Begriff zu verwenden. Auch auf Bundesebene wird ihm dies bei seinem angestrebten Außenministerposten zum Jahre 2017 hin, helfen. Da diese Formulierung gerade von den Grünen kommt, die die Faschisten in der Ukraine ignorieren, bzw. somit unterstützen, steht die gesamte Debatte in einem ganz anderen Licht. Einerseits unterstützen die Grünen offen Faschisten, die öffentlich Menschen töten, andererseits bezeichnen ebendiese Grünen die DDR als „Unrechtsstaat".

Die DDR ist ein „Unrechtsstaat“? Die BRD nicht?

Wenn es keine genau festgelegte Definition dieses Begriffs gibt, wie soll man denn unterscheiden, was ein „Rechtsstaat“ und was „Unrechtsstaat“ ist? Sicher, in der DDR gab es eine Mauer, die die Reisefreiheit eingeschränkt hat und es gab ein „Ministerium für Staatssicherheit“, das die Menschen ausspionierte. In der heutigen BRD gibt es auch Unrecht. Zum Beispiel sammelt die NSA im gesamten deutschen Bundesgebiet täglich mehr Daten, als es die „Stasi“ jemals könnte. Viele Menschen in der BRD sind arm trotz Arbeit und müssen als sogenannte „Aufstocker“ beim Jobcenter vorstellig werden. Sie müssen Zuschüsse zu ihrem Lohn beantragen, um überhaupt auf den Hartz4-Regelsatz zu kommen. Viele ältere Menschen, die ihr gesamtes Leben lang gearbeitet haben, müssen zusätzlich zu ihrer Rente Sozialhilfe beantragen, weil die Rente zum leben nicht reicht.

„Bedauerliche Einzelfälle“?

Viele Menschen der heutigen BRD führen an, dass es Menschen gab, die in DDR-Gefängnissen misshandelt wurden, aber so was gibt es auch in der BRD. Was ist denn mit Oury Jalloh passiert? Obwohl er bei seiner Ingewahrsamnahme durchsucht wurde und in seiner Zelle auf einer feuerfesten Matratze festgeschnallt wurde, soll er sich angeblich selber angezündet haben. In diesem Fall wurde niemand verurteilt. Was ist mit dem Jenaer Jugendpfarrer Lothar König, der angeblich dazu aufgefordert haben soll, Polizisten mit Steinen zu bewerfen. Im Laufe des Gerichtsprozesses, verwickelten sich die Polizeibeamten, die als Zeugen fungierten, so in Widersprüche, dass die Anklage fallen gelassen werden musste. Was ist mit Gustl Mollath, der in die Psychiatrie eingewiesen wurde, weil er seine Frau, wegen Geldwäsche anzeigen wollte, obwohl dies der Wahrheit entsprach. Die Ärzte, die ihn einwiesen, sind bis heute nicht verurteilt worden. Dies sind nur ein paar exemplarische Beispiele, die beweisen, dass auch die BRD, an diesen Maßstäben gemessen, nicht viel von einem „Rechtsstaat“ inne hat.

Das Demonstrationsrecht

Schon im Jahre 2013 waren Mitglieder der Linksjugend [‘solid] Hildesheim bei dem organisationsübergreifenden Demonstrationszug des Bündnisses „Blockupy“ in Frankfurt am Main dabei. Ziel dieser Demonstration war es, an der Europäischen Zentralbank vorbeizuziehen und dort gegen die Austeritätspolitik der Troika zu protestieren. Schon nach wenigen hunderten Metern wurde der Demonstrationszug, der ca. 10.000-20.000 Teilnehmer umfasste, von der Polizei unter fadenscheinigenden Gründen gestoppt. So wurde zum Beispiel behauptet, dass einige Teilnehmer vermummt gewesen seien. Die sogenannte „Vermummung“ bestand aus Sonnenbrillen und Regenschirmen (es war übrigens Juni). So wurde ein Teil der Teilnehmer von der Polizei eingekesselt und deshalb konnte die gesamte Demonstration nicht zu ihrem eigentlichen Ziel gelangen und musste aufgelöst werden.

Am 3.10.2014 protestierten ca. 5.000 Menschen in Hannover gegen den sogenannten „Tag der Deutschen Einheit“ und für die Freiheit der kurdischen Stadt Kobane. Anstatt den Demonstrationszug, wie geplant, zum Maschsee ziehen zu lassen, wo die Demonstranten in die Hörweite von Angela Merkel und Joachim Gauck gekommen wären, wurde die Demoroute von der Polizei umgeleitet und kurz nachdem der Demozug die Marktkirche passierte, wurde eine Farbbombenexplosion, seitens der Polizei, inszeniert bei der Passanten mit Farbe bespritzt wurden. Dies wurde zum Vorwand genommen, um den Demozug auf unbestimmte Zeit festzusetzen, worauf dieser dann seitens der Demonstrationsleitung letztendlich aufgelöst wurde. Aus Protest gegen diese Vorgehensweise seitens der Staatsorgane, begaben sich mehrere hundert empörte Teilnehmer der aufgelösten Demonstration zum Maschsee und beteiligten sich an einer Sitzblockade, woraufhin ca. 180 Menschen vorübergehend in Gewahrsam genommen wurden.
Eine Genossin, die die Wendezeit persönlich miterlebt hat und die bei der Demonstration anwesend war, sagte: “Es ist genau wie damals, während die Herrschenden Loblieder auf sich singen lassen, demonstrieren die anderen gegen ihren Staat“.

Wir, die Linksjugend [‘solid] Hildesheim, haben am 3.10.2014 an der Demonstration teilgenommen und haben dort die staatliche Willkür aus erster Hand erfahren. Um zu verhindern, dass die Demonstration in Seh- und Hörweite von Gauck und Merkel gekommen wäre, wurde diese von staatlicher Seite her eskaliert. Dadurch kamen auch viele Unbeteiligte zu schaden.
Zur DDR mag gesagt sein, dass es dort, genau wie in der BRD, zwar Verstöße gegen geltendes Recht gegeben haben mag, aber dass es lediglich Ausnahmen von der Regel waren und sich der überwiegende Teil der Einwohnerinnen und Einwohner auf geltendes Recht berufen konnten. Weder die BRD, noch die DDR sind „Unrechtsstaaten“, aber im Vergleich zur BRD war die DDR der Staat, der die bessere Sozialgesetzgebung hatte. Aus diesem Grund wollen viele Menschen, die damals dort lebten, die DDR zurück.

Die Linksjugend [‘solid] Hildesheim steht ein für eine solidarische Gesellschaft, bei der der Mensch im Mittelpunkt steht und nicht der Profit. Die DDR war kein „Unrechtsstaat“ und der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte.

3. Oktober. Kein Grund zum feiern!

Neben dem 100. Jahrestag des Beginns des 1. Weltkrieges und dem 75. Jahrestag des Beginns des 2. Weltkrieges jährt sich in diesem Jahr ein weiteres Ereignis, welches Millionen von Menschen in negativer Weise  beeinflusste. Die „Deutsche Wiedervereinigung“.

Viele Einwohner der Deutschen Demokratischen Republik sehnten sich nach Reisefreiheit, freier demokratischer Mitbestimmung und nach westlichen Konsumgütern. Für diese Dinge gingen sie auf die Straße und unter dem Willen der Massen kollabierte der deutsche Realsozialismus letztendlich. Aber haben diese Menschen letztendlich bekommen, wofür sie auf die Straße gingen? Gewiss nicht!

Mauerfall  und „Wiedervereinigung“

Aufgrund des verfehlten Reformkurses des damaligen Generalsekretärs der KPdSU, Michail Sergejewitsch Gorbatschow, begann der sogenannte Ostblock, im Jahr 1989, in sich zusammenzubrechen. In Deutschland bleibt hierbei der „Tag des Mauerfalls“ (9. November 1989), im Gedächtnis. Nicht nur, weil an diesem Tag die Grenze zwischen den beiden deutschen Staaten fiel, sondern auch, weil somit der sogenannte „Eiserne Vorhang“ fiel, der Europa bis dahin in zwei Hälften teilte.

Die Abwicklung der ostdeutschen Industrie

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein kapitalistischer Staat, der über seine eigenen wirtschaftliche Infrastruktur  verfügt und für dessen Konzerne die Staatsbetriebe der DDR nur Konkurrenz darstellten. So wurden die Staatsbetriebe der DDR entweder geschlossen, oder kostengünstig an Konzerne der BRD verkauft, die sich so an ihnen bereicherten. So kam es zu Massenentlassungen und Betriebsschließungen, bei denen die Konzerne der BRD maßgeblich profitierten. Dadurch gelang es diesen Konzernen zum einen, billig produzierende Konkurrenz auszuschalten und zum anderen, ihre Produktionskapazitäten kostengünstig zu erweitern. Für die ehemals dort Beschäftigten bedeutete dies Massenentlassungen und Lohnkürzungen. Was letztendlich in Arbeitslosigkeit und Armut mündete.

Der Kapitalismus feiert sich selbst 

                                                   

Am 3.10.2014 findet ein großer Festakt in Hannover statt, der die Annexion der DDR durch die BRD hochleben lassen soll. Zu dieser Feier werden auch einige Politiker erwartet, die den Kapitalismus in all seine Härte repräsentieren. Unsere Bundeskanzlerin, Angela Merkel, die für knallharte Wirtschaftspolitik, wie massive Steuersenkungen für Betriebe und Besserverdienende, Austeritätspolitik und auch für die Transformation der Bundesrepublik in ein Billiglohnland steht. Unser amtierender Bundespräsident, Joachim Gauck, der sich dafür einsetzt, dass die Bundeswehr vermehrt an Auslandseinsetzen teilnimmt, um der deutschen Wirtschaft Rohstoffquellen und Handelswege zu erkämpfen und um die imperialistische Politik der BRD gegenüber anderen Staaten durchzusetzen. Zum anderen hat auch der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff zugesagt, der aus seinem Amt zurücktreten musste, da ihm Beeinflussung durch befreundete Unternehmer nachgesagt wurde. Die Kosten dieses Spektakels werden sich auf ca. 4,4 Millionen Euro belaufen, die zum Großteil aus Steuergeldern aufgebracht werden.

Wir wehren uns dagegen 

                                                           

Um gegen diese Selbstbeweihräucherung des deutschen Kapitalismus und gegen das feiern der Zerschlagung und Annexion der Deutschen Demokratischen Republik zu demonstrieren, beteiligen wir uns an der Gegendemonstration, die von verschiedensten Gruppen und Organisationen aus dem ganzen Land unterstützt wird.

Die Demonstration beginnt am 3.10.2014 um 14 Uhr am Hannoveraner Opernplatz.

1. September: Antikriegstag

Am 1. September jährt sich der Überfall Deutschlands auf Polen zum 75. Mal. Außerdem jährt sich der Ausbruch des 1. Weltkrieges nun zum  100. Mal. Aufgrund dieser verbrecherischen Kriege, die allesamt von diesem, unserem, Lande ausgingen, ist es uns ein Anliegen, auf diese Verbrechen und auf die Kriege, die zur Zeit stattfinden, aufmerksam zu machen.

Keinen Fußbreit den Faschisten. Heute wie damals

Während des 1. Weltkrieges riefen sie schon „fürs Vaterland“, Bildungsbürger sowie Proletarier reihten sich ein in den Chor der Kriegsbegeisterten. Das wilhelminische Kaiserreich kam zu spät bei der Verteilung der Welt und versuchte nun, diesen Nachteil aufzuholen. Bürgerliche Historiker versuchen nun, dies als „Schlafwandlerei“ und als „unvermeidliche Katastrophe“ darzustellen. Dabei wird außer Acht gelassen, dass Deutschland unbedingt Kolonien haben wollte, um Absatzmärkte für seine Industrie zu schaffen und um die Rohstoffe der Kolonien auszubeuten.  Ferner benötigte Deutschland Kolonien, um zur Weltmacht England aufzuschließen. Um diesen Weltmachtsanspruch geltend zu machen, rüstete Deutschland massiv auf, gerade die Marine wurde verstärkt aufgebaut. Dies und die propagandistische Abwertung anderer europäischen Länder, befeuerte den deutschen Nationalismus und schaffte den Nährboden für den Nationalsozialismus. Erst die Novemberrevolution, die von den Massen der Bevölkerung ausging, beendete diesen Wahnsinn.

1933 fielen die Deutschen auf den Rattenfänger Hitler herein, welcher ihnen von der „deutschen Herrenrasse“ und von der „Dolchstoßlegende“ vorfabulierte. Hitler wurde mit Unterstützung des Kapitals zu Macht verholfen und eben jenes Kapital profitierte auch demensprechend von der faschistischen Herrschaft, welche, durch die Verschmelzung von Imperialismus und zügellosen Nationalismus,  den Gipfel der bisher jemals dagewesenen Unterdrückung erreichte.

Auch heute herrschen die Faschisten mit Unterstützung des Kapitals

Wenn man den Blick in Richtung Ukraine wendet, sollte jedem denkendem Menschen klar werden, dass sich die Geschichte wiederholt. Dort werden ukrainische Faschisten hofiert und als unterstützenswerte Partner akzeptiert. Selbst der deutsche Außenminister scheut sich nicht, den Faschisten die Hände zu schütteln. Hierbei unterscheiden sich aber die Interessen des europäischen und des US-amerikanischen Kapitals. Da die USA finanziell stark angeschlagen sind und große Teile der Bevölkerung inzwischen den Krieg ablehnen, ist deren Regierung dazu gezwungen, einen Stellvertreterkrieg zu führen, um im Kampf um wichtige Rohstoffe und um die politische Macht in Europa die Nase vorne zu haben. Anstatt Russland direkt anzugreifen, unterstützen die Amerikaner die faschistische Regierung in der Ukraine finanziell und mit Kriegswaffen. Das europäische Kapital hingegen stellt sich auf die Seite Putins, da Russland über ein großes Potenzial an fossilen Energieträgern verfügt, auf das Deutschlands Wirtschaft angewiesen ist. Da Deutschland und die USA Verbündete sind, lässt sich die Bundesregierung zu halbherzigen Unterstützungserklärungen gegenüber Kiew hinreißen, die keine tieferen Auswirkungen haben.

Schlachtfeld Naher Osten

Im Nahen Osten eskalieren die Konflikte ebenfalls. Die Anhänger der Organisation „Islamischer Staat (IS)“schlachten auf grausamste Art Menschen ab.  Auch hier sind die USA involviert. Die IS wurde ursprünglich vom CIA aufgebaut, um in Syrien gegen Assad zu kämpfen. Jetzt ist der CIA die Kontrolle über die Terrormiliz entglitten, wie es schon in den 1990er Jahren mit den Taliban passierte, die bei ihrem Kampf gegen die Sowjetunion von den Amerikanern unterstützt wurden. Die Massenhinrichtungen, die die IS unter der Zivilbevölkerung durchführt, begründen die IS-Kämpfer damit, dass diese Menschen einen anderen Glauben haben, bzw. einer anderen Auslegung des Islams angehören. Anstatt sich hinter dem völkischen Nationalismus zu verstecken, wie es die Nationalsozialisten einst taten, verstecken sich diese Faschisten hinter der Religion. Andersdenkende sind unerwünscht und müssen um ihr Leben bangen. 

In diesem Kontext muss man auch den israelischen Zionismus, der nichts weiter ist, als ein religiös motivierter völkischer Nationalismus, erwähnen. Dieser ist der Meinung, dass alle Menschen jüdischen Glaubens in Israel leben sollten und dass alle Juden, die im Ausland leben, selber schuld an antisemitischen Übergriffen seien. Die aktuelle israelische Regierung ist die rechtsgerichteste Regierung in der Geschichte des Staates Israels. Israel erhebt den Anspruch, Gebiete zu besiedeln, die ihnen laut Völkerecht nicht zustehen. So werden, UN-Rechtswidrig, Gebiete besiedelt, die offiziell nur besetzt sind und nicht zum Staatsgebiet gehören, welche aber, aufgrund der Besiedlung, schleichend völkerrechtswidrig annektiert werden. Des Weiteren rechtfertigt die Regierung Israels ihre Angriffe gegen Wohngebiete damit, dass sich dort angeblich Kämpfer der Hamas verstecken sollen. Dies ist nichts weiter als ein Vorwand um Bomben auf das am dichtesten besiedelte städtische Wohngebiet der Welt zu werfen. Die Palästinenser wollen ihren eigenen, unabhängigen, Staat welcher die aktuelle, rechte Regierung Israels ihnen nicht zugesteht. Um dies zu verhindern tut diese Regierung alles Mögliche und schreckt auch vor mutwilliger Tötung von Zivilisten nicht zurück. 

Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus ist der Nährboden für den Faschismus

Der Kapitalismus ist all dessen Grundlage und steht der Menschheit bei ihrer Selbstbefreiung im Wege. Nur wenn jeder begreift, dass alle Menschen gleich sind, egal welches Geschlecht man hat, welche Hautfarbe man hat, wo man geboren ist und welcher Religion man angehört, nur wenn es den Menschen gelingt, die kapitalistische Leistungsgesellschaft zu überwinden, nur dann kann die Menschheit ihr beschränktes geistiges Gefängnis hinter sich lassen und eines Tages in einer befreiten Gesellschaft leben, in der kein Mensch mehr den anderen unterdrückt.

Wir, die Linksjugend [‘solid] Hildesheim, fordern deshalb: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Für eine Welt ohne Kapitalismus!